Berichterstattung zur Veranstaltung „Landtag im Dialog“ in der Ostthüringer Zeitung:

Die OTZ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe und auch im Internet unter http://www.otz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Bedenken-offengelegt-Dialogreihe-mit-Politikern-und-Buergern-zu-Energiewende-in-1042458178 über die Dialogveranstaltung des Landtags in Gera berichtet. Thema war die in Ostthüringen hoch umstrittene Energiewende. Ergänzend zum OTZ-Beitrag ist zu berichten, dass die AfD-Positionen bei den Anwesenden gut aufgenommen wurden. Es gab regelmäßig Beifall, was bei den anderen Par...
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Die Sitzungswoche des Thüringer Landtags im Januar – über „Harzer Käse“ der anderen Art, Angsträume und Elektromobile, die keiner will (außerhalb der rot-rot-grünen Koalition)

Die Sitzungswoche im Januar begann schon vor der eigentlichen Plenarsitzung mit der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus am Mittwochvormittag. Die AfD-Fraktion war unter anderem durch Björn Höcke vertreten. Allerdings saß dieser nicht auf seinem Platz im Plenum. Dort hatte ein anderer, nämlich Professor Schramm von der Jüdischen Landesgemeinde Platz genommen. Der Linke-Abgeordnete Steffen Harzer nutzte dies für ein kleines Ratespiel per Twitter, worauf Ulli Sondermann-Becker...
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Bericht über die Sitzungen des Thüringer Landtags vom 16. – 18. Dezember 2015

Auch wenn sich dieses Plenum schwerpunktmäßig um den Thüringer Doppelhaushalt für 2016 und 2017 drehte, begann es wie üblich mit den Aktuellen Stunden. Das Thema der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lautete: "Grundwasser in Not -Werraregion in Thüringen schützen". Deutlich wurde dabei, wie die kompromisslose Umsetzung von weltfremden europäischen Normen tausende Arbeitsplätze kosten kann. Für die AfD-Fraktion hielt Olaf Kießling den Redebeitrag und unterbreitete wiederholt den Vorschlag der Errich...
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Über schwarze und braune Nullen, „Kanak Sprak“ und richtige Anträge von der falschen Fraktion – der Bericht aus dem Thüringer Landtag vom 25. bis 27.11.2015:

  Wie üblich begann das Plenum mit der Aktuellen Stunde - dieses Mal mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Nein zur Gewalt an Frauen – Thüringen zeigt Gesicht“. Für die CDU erinnerte die Alterspräsidentin des Thüringer Landtages Elke Holzapfel an den heutigen Internationalen Tag der Gewalt gegen Frauen als Gedenktag, hob dessen aktuellen Bezug hervor und sprach viel von Lob und Dank an die helfenden Beratungsstellen, Sozialarbeiterinnen, Frauenhäuser und Netzwerke gegen häusli...
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Bericht zur Sitzung des Thüringer Landtags vom 04. bis 06.11.2015

Wie immer begann die Sitzung des Landtags auch diesmal mit den Aktuellen Stunden, zu der jede Fraktion ein Thema gestellt hatte. Gestartet wurde mit dem Thema der SPD, die sich  die "Sicherung des Hochwasserschutzes der Saalekaskade beim geplanten Verkauf durch Vattenfall" ausgesucht hatte. Mehrere Redner der Fraktionen wiesen auf die Bedeutung für die Regionalentwicklung und Lebensqualität sowie für die Energiewirtschaft und Hochwasserschutz hin. Kontrovers wurden die Aufklärung und Schlussf...
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Auswertung des Plenarsitzung im Thüringer Landtag vom 09. bis 11.09.2015

Dass die vergangene Plenarwoche nicht einfach ruhig dahinplätschern wird, konnte man schon ahnen, als am Mittwoch die Diskussion um die Tagesordnung geführt wurde. Die CDU versuchte zunächst, als weiteren Tagesordnungspunkt den so genannten „Maulkorberlass“ der rot-rot-grünen Landesregierung gegenüber Thüringer Bürgermeistern aufzunehmen. Hierfür erhielt sie die Unterstützung der AfD-Fraktion, die diesen Maulkorberlass ebenfalls scharf kritisiert hatte. Trotzdem wurde die Aufnahme dieses weit...
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Das August-Sonderplenum des Thüringer Landtags zur Asyl- und Zuwanderungspolitik

Was darf man von einem Sonderplenum zur Asyl-und Zuwanderungspolitik im Thüringer Landtag erwarten? Eine ernsthafte lösungsorientierte und vor allem ehrliche Auseinandersetzung mit einem Thema, welches enorme Sprengkraft für die Gesellschaft unseres Landes hat? Eine Veranstaltung, bei der auch eigene Fehler selbstkritisch eingestanden werden und versucht wird, gemeinsam Lösungen zu finden? Nun, theoretisch würde man genau diese Ziele und Erwartungen in der Antwort formulieren. Die Praxis s...
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