Meine Meinung – diesmal zu angeblichen „Schießbefehlen“ und tatsächlichen Ausweichmanövern

Die letzten zwei Tage ging ein politisch-medialer Shitsturm auf die AfD nieder. Angeblich wäre die AfD für einen Schießbefehl auf Flüchtlinge. Das Frauke Petry stattdessen vom Schusswaffeneinsatz als letztem verbleibenden Mittel gesprochen und auf die Rechtslage verwiesen hatte, die natürlich auch Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkte berücksichtigt - geschenkt! Dass sie dabei gewalttätigste Zusammenrottungen und Übergriffe wie im letzten Jahr in Ungarn vor Augen hatte, über welche die inländische ...
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Über schwarze und braune Nullen, „Kanak Sprak“ und richtige Anträge von der falschen Fraktion – der Bericht aus dem Thüringer Landtag vom 25. bis 27.11.2015:

  Wie üblich begann das Plenum mit der Aktuellen Stunde - dieses Mal mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Nein zur Gewalt an Frauen – Thüringen zeigt Gesicht“. Für die CDU erinnerte die Alterspräsidentin des Thüringer Landtages Elke Holzapfel an den heutigen Internationalen Tag der Gewalt gegen Frauen als Gedenktag, hob dessen aktuellen Bezug hervor und sprach viel von Lob und Dank an die helfenden Beratungsstellen, Sozialarbeiterinnen, Frauenhäuser und Netzwerke gegen häusli...
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Das August-Sonderplenum des Thüringer Landtags zur Asyl- und Zuwanderungspolitik

Was darf man von einem Sonderplenum zur Asyl-und Zuwanderungspolitik im Thüringer Landtag erwarten? Eine ernsthafte lösungsorientierte und vor allem ehrliche Auseinandersetzung mit einem Thema, welches enorme Sprengkraft für die Gesellschaft unseres Landes hat? Eine Veranstaltung, bei der auch eigene Fehler selbstkritisch eingestanden werden und versucht wird, gemeinsam Lösungen zu finden? Nun, theoretisch würde man genau diese Ziele und Erwartungen in der Antwort formulieren. Die Praxis s...
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Martialische SPD-Botschaften an die „Zivilgesellschaft“

Als ich gestern das erste Mal beim Thema Asylpolitik aufgehorcht habe, war ich in Gedanken zwar schon beim Asyl-Sonderplenum des Thüringer Landtags. Körperlich weilte ich allerdings noch zu Hause. Das Radio lief und im Deutschlandfunk ging es um die Krawalle von Heidenau. Berichtet wurde unter anderem über ein Statement Sigmar Gabriels (SPD-Chef). Der hatte zum Besten gegeben, dass die gewalttätigen Teilnehmer der Proteste gegen eine Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber „Pack“ wären. Wie ich der...
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