Martialische SPD-Botschaften an die „Zivilgesellschaft“

Möller_Plenum (4)
Als ich gestern das erste Mal beim Thema Asylpolitik aufgehorcht habe, war ich in Gedanken zwar schon beim Asyl-Sonderplenum des Thüringer Landtags. Körperlich weilte ich allerdings noch zu Hause. Das Radio lief und im Deutschlandfunk ging es um die Krawalle von Heidenau. Berichtet wurde unter anderem über ein Statement Sigmar Gabriels (SPD-Chef). Der hatte zum Besten gegeben, dass die gewalttätigen Teilnehmer der Proteste gegen eine Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber „Pack“ wären. Wie ich der...
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Suhl – die rote Linie der Realitätsverweigerer

Für Dieter Lauinger ist laut einer Meldung des MDR eine „rote Linie massiv überschritten“ worden. Oha - solch markige Worte vom grünen Justizminister? Bisher fiel Lauinger vor allem dadurch auf, dass er die gewaltigen Migrationsbewegungen nach Deutschland lediglich als Umverteilungsproblem ansah, regelmäßig die Prognosen der Asylbewerberzahlen nach oben korrigierte und im Übrigen auf freiwillige Ausreisen setzte, weil Abschiebungen schwierig sind. Seit wann greift er also auf solche CSU- Phrasen...
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