Bericht über die Sitzungen des Thüringer Landtags vom 16. – 18. Dezember 2015

Auch wenn sich dieses Plenum schwerpunktmäßig um den Thüringer Doppelhaushalt für 2016 und 2017 drehte, begann es wie üblich mit den Aktuellen Stunden. Das Thema der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lautete: "Grundwasser in Not -Werraregion in Thüringen schützen". Deutlich wurde dabei, wie die kompromisslose Umsetzung von weltfremden europäischen Normen tausende Arbeitsplätze kosten kann. Für die AfD-Fraktion hielt Olaf Kießling den Redebeitrag und unterbreitete wiederholt den Vorschlag der Errich...
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„Alle gegen einen“- Günther Jauchs Talksendung vom 18.10.2015, 21:45 Uhr (ARD)

Günther Jauch versteht es nicht. Björn Höcke, der AfD-Fraktionvorsitzende im Thüringer Landtag meinte doch tatsächlich auf Jauchs Nachfrage zur gestrigen Sendung: "Da fehlt mir die Ausgewogenheit." Warum nur? Die Diskutanten waren sorgfältig ausgewählt. Ein rechtskonservativer Politiker - Björn Höcke - bekam es mit Bundesjustizminister Heiko Maas zu tun, der  Pegida als "Schande für Deutschland" ansieht sowie "sorgfältig" herausgeschnittene  und eingespielte Redesequenzen Höckes anlässlich ein...
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Auswertung des Plenarsitzung im Thüringer Landtag vom 09. bis 11.09.2015

Dass die vergangene Plenarwoche nicht einfach ruhig dahinplätschern wird, konnte man schon ahnen, als am Mittwoch die Diskussion um die Tagesordnung geführt wurde. Die CDU versuchte zunächst, als weiteren Tagesordnungspunkt den so genannten „Maulkorberlass“ der rot-rot-grünen Landesregierung gegenüber Thüringer Bürgermeistern aufzunehmen. Hierfür erhielt sie die Unterstützung der AfD-Fraktion, die diesen Maulkorberlass ebenfalls scharf kritisiert hatte. Trotzdem wurde die Aufnahme dieses weit...
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Das August-Sonderplenum des Thüringer Landtags zur Asyl- und Zuwanderungspolitik

Was darf man von einem Sonderplenum zur Asyl-und Zuwanderungspolitik im Thüringer Landtag erwarten? Eine ernsthafte lösungsorientierte und vor allem ehrliche Auseinandersetzung mit einem Thema, welches enorme Sprengkraft für die Gesellschaft unseres Landes hat? Eine Veranstaltung, bei der auch eigene Fehler selbstkritisch eingestanden werden und versucht wird, gemeinsam Lösungen zu finden? Nun, theoretisch würde man genau diese Ziele und Erwartungen in der Antwort formulieren. Die Praxis s...
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