Propaganda statt Recherche – Ezra, die AfD und die Presse in Thüringen

War es die erfolgreiche Mittwochs-Demonstration der AfD in Erfurt, welche die Tageszeitungen in Thüringen (OTZ, die TLZ, STZ und Freies Wort) heute zum großangelegten Gegenangriff veranlasste? Nach den üblichen Zahlenspielereien am Donnerstag - die AfD-Demo war in den Berichten wie immer nur halb so groß wie in der Realität, dafür gab es jede Menge Phantom-Gegendemonstranten - übernahm man heute weitgehend ungeprüft ein Schauermärchen der so genannten mobilen kirchlichen Opferberatung "Ezra". De...
Weiterlesen...

Bericht über die Sitzungen des Thüringer Landtags vom 16. – 18. Dezember 2015

Björn Höcke spricht im Sonderplenum des Thüringer Landtags
Auch wenn sich dieses Plenum schwerpunktmäßig um den Thüringer Doppelhaushalt für 2016 und 2017 drehte, begann es wie üblich mit den Aktuellen Stunden. Das Thema der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lautete: "Grundwasser in Not -Werraregion in Thüringen schützen". Deutlich wurde dabei, wie die kompromisslose Umsetzung von weltfremden europäischen Normen tausende Arbeitsplätze kosten kann. Für die AfD-Fraktion hielt Olaf Kießling den Redebeitrag und unterbreitete wiederholt den Vorschlag der Errich...
Weiterlesen...

Warum der Asylkompromiss der Bundesregierung und die Wiederaufnahme des sog. Dublin-Verfahrens für Syrer nicht genügt

Die Bundesregierung hat die frühzeitigen Warnungen vor einem wachsenden Asylbewerberzustrom nach Deutschland und der daraus resultierenden Überforderung unseres Landes erst viel zu spät ernst genommen. Insbesondere Bundeskanzlerin Merkel hat mit der aktiven Förderung der Einreise von Asylbewerbern aus sicheren Drittstaaten wie Ungarn den europäischen Asylrechtsrahmen gebrochen und damit die Dynamik der gigantischen Migrationsbewegung weiter angefacht. Unter gewaltigem Druck stehend haben die an ...
Weiterlesen...

Informationsveranstaltung der Stadt Erfurt zur Asylbewerberunterkunft in Linderbach

Mit 40 Minuten Verspätung startete die Veranstaltung heute im leer geräumten ehemaligen Globus-Baumarkt erst nach 18:00 Uhr. Oberbürgermeister Bausewein führte ins Thema ein. Er erläuterte, wie sich die Prognosen der täglich ankommenden Asylbewerber immer mehr erhöhten und wie sich daraus die Anforderungen an eine schnelle Unterbringung ergeben. Bürgermeisterin Tamara Thierbach erläuterte anschließend, dass die Nutzung des Objekts bereits in 14 Tagen beginnen solle. Das hörte sich ganz anders da...
Weiterlesen...

Asylbewerber demonstrieren in Suhl für Hausausweise

Am gestrigen Vormittag haben  Asylbewerber nach Presseberichten vor der Suhler Erstaufnahmestelle für die schnellere Erteilung von Hausausweisen demonstriert. Hintergrund ist, dass der Hausausweis zur Auszahlung von Taschengeld berechtigt. Die Demonstration kann man - vorsichtigt ausgedrückt - als ziemlich unsensibel bezeichnen. Nach den gewalttätigen Ausschreitungen und Sachbeschädigungen in erheblicher Höhe nun als erstes mit Forderungen in die Öffentlichkeit zu treten, wird der Willkommens...
Weiterlesen...

Veranstaltung in Linderbach/Erfurt zur geplanten Unterbringung von Asylbewerbern im ehemaligen Baumarkt

Es war hochsommerlich heiß, als gestern gegen 18:00 Uhr die Veranstaltung des Ortsteilsrats in Linderbach begann. Bereits im Vorfeld der Veranstaltung war erkennbar geworden, dass die geplante Asylbewerberunterkunft im ehemaligen Globus-Baumarkt die Einwohner von Linderbach und benachbarter Gemeinden und Vororte von Erfurt stark beschäftigt. Zwei Tage vorher lag ein anonymer Brief in vielen Briefkästen, welcher mögliche negative Auswirkungen einer Unterbringungseinrichtung von Asylbewerbern vor ...
Weiterlesen...