Die Sitzungswoche des Thüringer Landtags im Januar – über „Harzer Käse“ der anderen Art, Angsträume und Elektromobile, die keiner will (außerhalb der rot-rot-grünen Koalition)

Die Sitzungswoche im Januar begann schon vor der eigentlichen Plenarsitzung mit der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus am Mittwochvormittag. Die AfD-Fraktion war unter anderem durch Björn Höcke vertreten. Allerdings saß dieser nicht auf seinem Platz im Plenum. Dort hatte ein anderer, nämlich Professor Schramm von der Jüdischen Landesgemeinde Platz genommen. Der Linke-Abgeordnete Steffen Harzer nutzte dies für ein kleines Ratespiel per Twitter, worauf Ulli Sondermann-Becker...
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Über schwarze und braune Nullen, „Kanak Sprak“ und richtige Anträge von der falschen Fraktion – der Bericht aus dem Thüringer Landtag vom 25. bis 27.11.2015:

  Wie üblich begann das Plenum mit der Aktuellen Stunde - dieses Mal mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Nein zur Gewalt an Frauen – Thüringen zeigt Gesicht“. Für die CDU erinnerte die Alterspräsidentin des Thüringer Landtages Elke Holzapfel an den heutigen Internationalen Tag der Gewalt gegen Frauen als Gedenktag, hob dessen aktuellen Bezug hervor und sprach viel von Lob und Dank an die helfenden Beratungsstellen, Sozialarbeiterinnen, Frauenhäuser und Netzwerke gegen häusli...
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Auswertung des Plenarsitzung im Thüringer Landtag vom 09. bis 11.09.2015

Dass die vergangene Plenarwoche nicht einfach ruhig dahinplätschern wird, konnte man schon ahnen, als am Mittwoch die Diskussion um die Tagesordnung geführt wurde. Die CDU versuchte zunächst, als weiteren Tagesordnungspunkt den so genannten „Maulkorberlass“ der rot-rot-grünen Landesregierung gegenüber Thüringer Bürgermeistern aufzunehmen. Hierfür erhielt sie die Unterstützung der AfD-Fraktion, die diesen Maulkorberlass ebenfalls scharf kritisiert hatte. Trotzdem wurde die Aufnahme dieses weit...
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Informationsveranstaltung der Stadt Erfurt zur Asylbewerberunterkunft in Linderbach

Mit 40 Minuten Verspätung startete die Veranstaltung heute im leer geräumten ehemaligen Globus-Baumarkt erst nach 18:00 Uhr. Oberbürgermeister Bausewein führte ins Thema ein. Er erläuterte, wie sich die Prognosen der täglich ankommenden Asylbewerber immer mehr erhöhten und wie sich daraus die Anforderungen an eine schnelle Unterbringung ergeben. Bürgermeisterin Tamara Thierbach erläuterte anschließend, dass die Nutzung des Objekts bereits in 14 Tagen beginnen solle. Das hörte sich ganz anders da...
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Das August-Sonderplenum des Thüringer Landtags zur Asyl- und Zuwanderungspolitik

Was darf man von einem Sonderplenum zur Asyl-und Zuwanderungspolitik im Thüringer Landtag erwarten? Eine ernsthafte lösungsorientierte und vor allem ehrliche Auseinandersetzung mit einem Thema, welches enorme Sprengkraft für die Gesellschaft unseres Landes hat? Eine Veranstaltung, bei der auch eigene Fehler selbstkritisch eingestanden werden und versucht wird, gemeinsam Lösungen zu finden? Nun, theoretisch würde man genau diese Ziele und Erwartungen in der Antwort formulieren. Die Praxis s...
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Martialische SPD-Botschaften an die „Zivilgesellschaft“

Als ich gestern das erste Mal beim Thema Asylpolitik aufgehorcht habe, war ich in Gedanken zwar schon beim Asyl-Sonderplenum des Thüringer Landtags. Körperlich weilte ich allerdings noch zu Hause. Das Radio lief und im Deutschlandfunk ging es um die Krawalle von Heidenau. Berichtet wurde unter anderem über ein Statement Sigmar Gabriels (SPD-Chef). Der hatte zum Besten gegeben, dass die gewalttätigen Teilnehmer der Proteste gegen eine Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber „Pack“ wären. Wie ich der...
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Suhl – die rote Linie der Realitätsverweigerer

Für Dieter Lauinger ist laut einer Meldung des MDR eine „rote Linie massiv überschritten“ worden. Oha - solch markige Worte vom grünen Justizminister? Bisher fiel Lauinger vor allem dadurch auf, dass er die gewaltigen Migrationsbewegungen nach Deutschland lediglich als Umverteilungsproblem ansah, regelmäßig die Prognosen der Asylbewerberzahlen nach oben korrigierte und im Übrigen auf freiwillige Ausreisen setzte, weil Abschiebungen schwierig sind. Seit wann greift er also auf solche CSU- Phrasen...
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Druckversion des AfD-Positionspapiers zur Asyl- und Zuwanderungspolitik als Broschüre erhältlich

Da die Positionen der AfD in Fragen der Asyl- und Zuwanderungspolitik oft als "rechtspopulistisch" diffamiert bzw. verzerrt oder nur stark verkürzt wiedergegeben werden, hatte die AfD-Fraktion beschlossen, ein entsprechendes Positionspapier zu veröffentlichen. Heute sind die ersten Kisten mit den Broschüren eingetroffen, die auf insgesamt 42 Seiten die Probleme auf der europäischen und nationalen Ebene sowie im Freistaat Thüringen beleuchten. Neben einer Analyse der Fehlentwicklungen sind natürl...
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