Schriftwechsel mit Juri Goldstein (Junge Union Erfurt) zum Vorwurf der „Trivialisierung“ des Holocausts

Da zwischenzeitlich fast alle Thüringer Zeitungen über den Schriftwechsel zwischen Herrn Goldstein und mir berichtet haben, möchte ich an dieser Stelle den Lesern ermöglichen, sich ein Bild anhand der vollständigen Originalunterlagen zu machen. Hier zunächst der Brief von Herrn Goldstein an mich (als PDF-Datei): brief_afd Und hier kommt der Link zu meiner Antwort an Herrn Goldstein: antwortschreiben-an-herrn-goldstein Viel Spaß beim Lesen und Meinungbilden. :) Stefan Möller
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Volkstrauertag – oder so …

Ich war heute bei der zentralen Gedenkveranstaltung des Landes Thüringen zum Volkstrauertag in Sömmerda. Volkstrauertag - da gedenkt man der Menschen aus unserem Volk, die an den Fronten und in der Heimat Krieg und Gewalt zum Opfer gefallen sind - dachte ich bisher immer. Bis ich aufgeklärt wurde, das zuerst mal zum sowjetischen Ehrenmal gelaufen wird und dort Blumen niedergelegt werden. Während wir zum Ehrenmal liefen, ging mir durch den Kopf, das es keinen Gedenktag mehr gibt, an dem ausschlie...
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Warum ich Rainer Wendt für einen Opportunisten gehalten habe

Rainer Wendt hat einen sehr guten Beitrag für die  Huffington Post geschrieben. Die meisten seiner Beiträge sind gut und viele werden den Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft auch für diesen Blogbeitrag wieder einmal feiern. Das muss einen nicht wundern, denn Rainer Wendt schreibt nicht das typische linke Geschwurbel in den Massenmedien. Seine Texte liegen auch nicht auf CDU/CSU-Linie, die die angeprangerten Umstände sehenden Auges verschuldet und aus machtpolitischem Kalkül bewu...
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Berichterstattung zur Veranstaltung „Landtag im Dialog“ in der Ostthüringer Zeitung:

Die OTZ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe und auch im Internet unter http://www.otz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Bedenken-offengelegt-Dialogreihe-mit-Politikern-und-Buergern-zu-Energiewende-in-1042458178 über die Dialogveranstaltung des Landtags in Gera berichtet. Thema war die in Ostthüringen hoch umstrittene Energiewende. Ergänzend zum OTZ-Beitrag ist zu berichten, dass die AfD-Positionen bei den Anwesenden gut aufgenommen wurden. Es gab regelmäßig Beifall, was bei den anderen Par...
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Propaganda statt Recherche – Ezra, die AfD und die Presse in Thüringen

War es die erfolgreiche Mittwochs-Demonstration der AfD in Erfurt, welche die Tageszeitungen in Thüringen (OTZ, die TLZ, STZ und Freies Wort) heute zum großangelegten Gegenangriff veranlasste? Nach den üblichen Zahlenspielereien am Donnerstag - die AfD-Demo war in den Berichten wie immer nur halb so groß wie in der Realität, dafür gab es jede Menge Phantom-Gegendemonstranten - übernahm man heute weitgehend ungeprüft ein Schauermärchen der so genannten mobilen kirchlichen Opferberatung "Ezra". De...
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Die Sitzungswoche des Thüringer Landtags im Januar – über „Harzer Käse“ der anderen Art, Angsträume und Elektromobile, die keiner will (außerhalb der rot-rot-grünen Koalition)

Die Sitzungswoche im Januar begann schon vor der eigentlichen Plenarsitzung mit der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus am Mittwochvormittag. Die AfD-Fraktion war unter anderem durch Björn Höcke vertreten. Allerdings saß dieser nicht auf seinem Platz im Plenum. Dort hatte ein anderer, nämlich Professor Schramm von der Jüdischen Landesgemeinde Platz genommen. Der Linke-Abgeordnete Steffen Harzer nutzte dies für ein kleines Ratespiel per Twitter, worauf Ulli Sondermann-Becker...
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Meine Meinung – diesmal zu angeblichen „Schießbefehlen“ und tatsächlichen Ausweichmanövern

Die letzten zwei Tage ging ein politisch-medialer Shitsturm auf die AfD nieder. Angeblich wäre die AfD für einen Schießbefehl auf Flüchtlinge. Das Frauke Petry stattdessen vom Schusswaffeneinsatz als letztem verbleibenden Mittel gesprochen und auf die Rechtslage verwiesen hatte, die natürlich auch Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkte berücksichtigt - geschenkt! Dass sie dabei gewalttätigste Zusammenrottungen und Übergriffe wie im letzten Jahr in Ungarn vor Augen hatte, über welche die inländische ...
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Bericht über die Sitzungen des Thüringer Landtags vom 16. – 18. Dezember 2015

Auch wenn sich dieses Plenum schwerpunktmäßig um den Thüringer Doppelhaushalt für 2016 und 2017 drehte, begann es wie üblich mit den Aktuellen Stunden. Das Thema der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lautete: "Grundwasser in Not -Werraregion in Thüringen schützen". Deutlich wurde dabei, wie die kompromisslose Umsetzung von weltfremden europäischen Normen tausende Arbeitsplätze kosten kann. Für die AfD-Fraktion hielt Olaf Kießling den Redebeitrag und unterbreitete wiederholt den Vorschlag der Errich...
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Über schwarze und braune Nullen, „Kanak Sprak“ und richtige Anträge von der falschen Fraktion – der Bericht aus dem Thüringer Landtag vom 25. bis 27.11.2015:

  Wie üblich begann das Plenum mit der Aktuellen Stunde - dieses Mal mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Nein zur Gewalt an Frauen – Thüringen zeigt Gesicht“. Für die CDU erinnerte die Alterspräsidentin des Thüringer Landtages Elke Holzapfel an den heutigen Internationalen Tag der Gewalt gegen Frauen als Gedenktag, hob dessen aktuellen Bezug hervor und sprach viel von Lob und Dank an die helfenden Beratungsstellen, Sozialarbeiterinnen, Frauenhäuser und Netzwerke gegen häusli...
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Warum der Asylkompromiss der Bundesregierung und die Wiederaufnahme des sog. Dublin-Verfahrens für Syrer nicht genügt

Die Bundesregierung hat die frühzeitigen Warnungen vor einem wachsenden Asylbewerberzustrom nach Deutschland und der daraus resultierenden Überforderung unseres Landes erst viel zu spät ernst genommen. Insbesondere Bundeskanzlerin Merkel hat mit der aktiven Förderung der Einreise von Asylbewerbern aus sicheren Drittstaaten wie Ungarn den europäischen Asylrechtsrahmen gebrochen und damit die Dynamik der gigantischen Migrationsbewegung weiter angefacht. Unter gewaltigem Druck stehend haben die an ...
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Bericht zur Sitzung des Thüringer Landtags vom 04. bis 06.11.2015

Wie immer begann die Sitzung des Landtags auch diesmal mit den Aktuellen Stunden, zu der jede Fraktion ein Thema gestellt hatte. Gestartet wurde mit dem Thema der SPD, die sich  die "Sicherung des Hochwasserschutzes der Saalekaskade beim geplanten Verkauf durch Vattenfall" ausgesucht hatte. Mehrere Redner der Fraktionen wiesen auf die Bedeutung für die Regionalentwicklung und Lebensqualität sowie für die Energiewirtschaft und Hochwasserschutz hin. Kontrovers wurden die Aufklärung und Schlussf...
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Der Rückblick auf eine turbulente und erfolgreiche Woche der AfD in Thüringen

Diese Woche wird vermutlich nach Einschätzung von Bodo Ramelow, Sigmar Gabriel und Co. wieder  "höchstgefährlich" gewesen sein. Überall in Thüringen waren "Angstmacher" und "Scharfmacher" von der AfD mit ihrer "Hetze" unterwegs  - so lauten die neuen Kampfbegriffe, weil die Diffamierung als "Nazi" durch die jahrelange Anwendung im Übermaß nicht mehr wirkt. Montags fand in meinem Abgeordnetenbüro in Eisenach die Bürgersprechstunde mit anschließendem Bürgerforum im Versammlungsraum statt. Ungef...
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„Alle gegen einen“- Günther Jauchs Talksendung vom 18.10.2015, 21:45 Uhr (ARD)

Günther Jauch versteht es nicht. Björn Höcke, der AfD-Fraktionvorsitzende im Thüringer Landtag meinte doch tatsächlich auf Jauchs Nachfrage zur gestrigen Sendung: "Da fehlt mir die Ausgewogenheit." Warum nur? Die Diskutanten waren sorgfältig ausgewählt. Ein rechtskonservativer Politiker - Björn Höcke - bekam es mit Bundesjustizminister Heiko Maas zu tun, der  Pegida als "Schande für Deutschland" ansieht sowie "sorgfältig" herausgeschnittene  und eingespielte Redesequenzen Höckes anlässlich ein...
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Auswertung des Plenarsitzung im Thüringer Landtag vom 09. bis 11.09.2015

Dass die vergangene Plenarwoche nicht einfach ruhig dahinplätschern wird, konnte man schon ahnen, als am Mittwoch die Diskussion um die Tagesordnung geführt wurde. Die CDU versuchte zunächst, als weiteren Tagesordnungspunkt den so genannten „Maulkorberlass“ der rot-rot-grünen Landesregierung gegenüber Thüringer Bürgermeistern aufzunehmen. Hierfür erhielt sie die Unterstützung der AfD-Fraktion, die diesen Maulkorberlass ebenfalls scharf kritisiert hatte. Trotzdem wurde die Aufnahme dieses weit...
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Informationsveranstaltung der Stadt Erfurt zur Asylbewerberunterkunft in Linderbach

Mit 40 Minuten Verspätung startete die Veranstaltung heute im leer geräumten ehemaligen Globus-Baumarkt erst nach 18:00 Uhr. Oberbürgermeister Bausewein führte ins Thema ein. Er erläuterte, wie sich die Prognosen der täglich ankommenden Asylbewerber immer mehr erhöhten und wie sich daraus die Anforderungen an eine schnelle Unterbringung ergeben. Bürgermeisterin Tamara Thierbach erläuterte anschließend, dass die Nutzung des Objekts bereits in 14 Tagen beginnen solle. Das hörte sich ganz anders da...
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Veranstaltung in Linderbach/Erfurt zur geplanten Unterbringung von Asylbewerbern im ehemaligen Baumarkt

Es war hochsommerlich heiß, als gestern gegen 18:00 Uhr die Veranstaltung des Ortsteilsrats in Linderbach begann. Bereits im Vorfeld der Veranstaltung war erkennbar geworden, dass die geplante Asylbewerberunterkunft im ehemaligen Globus-Baumarkt die Einwohner von Linderbach und benachbarter Gemeinden und Vororte von Erfurt stark beschäftigt. Zwei Tage vorher lag ein anonymer Brief in vielen Briefkästen, welcher mögliche negative Auswirkungen einer Unterbringungseinrichtung von Asylbewerbern vor ...
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Das August-Sonderplenum des Thüringer Landtags zur Asyl- und Zuwanderungspolitik

Was darf man von einem Sonderplenum zur Asyl-und Zuwanderungspolitik im Thüringer Landtag erwarten? Eine ernsthafte lösungsorientierte und vor allem ehrliche Auseinandersetzung mit einem Thema, welches enorme Sprengkraft für die Gesellschaft unseres Landes hat? Eine Veranstaltung, bei der auch eigene Fehler selbstkritisch eingestanden werden und versucht wird, gemeinsam Lösungen zu finden? Nun, theoretisch würde man genau diese Ziele und Erwartungen in der Antwort formulieren. Die Praxis s...
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Martialische SPD-Botschaften an die „Zivilgesellschaft“

Als ich gestern das erste Mal beim Thema Asylpolitik aufgehorcht habe, war ich in Gedanken zwar schon beim Asyl-Sonderplenum des Thüringer Landtags. Körperlich weilte ich allerdings noch zu Hause. Das Radio lief und im Deutschlandfunk ging es um die Krawalle von Heidenau. Berichtet wurde unter anderem über ein Statement Sigmar Gabriels (SPD-Chef). Der hatte zum Besten gegeben, dass die gewalttätigen Teilnehmer der Proteste gegen eine Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber „Pack“ wären. Wie ich der...
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Die AfD-Fraktion im Bürgerdialog zum Thema Asyl- und Zuwanderung

Am gestrigen Abend fand im Suhler Kongresszentrum die Auftaktveranstaltung des Bürgerforums der AfD-Fraktion zur Asyl- und Zuwanderungspolitik statt. Die Veranstaltung war sehr gut besucht, was nach den gewalttätigen Ausschreitungen durch Asylbewerber in der vorangegangenen Nacht allerdings auch kein Wunder war. Mit einem derart großen Andrang hatte die Fraktion bei der Planung der Veranstaltung nicht gerechnet, weshalb einige interessierte Bürger sogar stehen mussten. Für Kontroversen sorgte...
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Suhl – die rote Linie der Realitätsverweigerer

Für Dieter Lauinger ist laut einer Meldung des MDR eine „rote Linie massiv überschritten“ worden. Oha - solch markige Worte vom grünen Justizminister? Bisher fiel Lauinger vor allem dadurch auf, dass er die gewaltigen Migrationsbewegungen nach Deutschland lediglich als Umverteilungsproblem ansah, regelmäßig die Prognosen der Asylbewerberzahlen nach oben korrigierte und im Übrigen auf freiwillige Ausreisen setzte, weil Abschiebungen schwierig sind. Seit wann greift er also auf solche CSU- Phrasen...
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Ist es noch Journalismus, oder schon Propaganda?

Wer meint, dass die Zeit seriösen Journalismus betreibt, der sollte sich den folgenden Artikel einmal anschauen: http://www.zeit.de/2015/30/afd-thueringen-bjoern-hoecke Geschrieben wurde er von Anne Hähnig und Martin Machowecz. Machowecz hatte übrigens bereits ein Interview mit Björn Höcke durchgeführt. Allerdings wurde dieses nicht gedruckt. Vermutlich bot es nicht genügend Ansätze für eine negative Darstellung der AfD. Diese Aufgabe soll nun wohl der oben verlinkte Beitrag erfüllen. A...
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Druckversion des AfD-Positionspapiers zur Asyl- und Zuwanderungspolitik als Broschüre erhältlich

Da die Positionen der AfD in Fragen der Asyl- und Zuwanderungspolitik oft als "rechtspopulistisch" diffamiert bzw. verzerrt oder nur stark verkürzt wiedergegeben werden, hatte die AfD-Fraktion beschlossen, ein entsprechendes Positionspapier zu veröffentlichen. Heute sind die ersten Kisten mit den Broschüren eingetroffen, die auf insgesamt 42 Seiten die Probleme auf der europäischen und nationalen Ebene sowie im Freistaat Thüringen beleuchten. Neben einer Analyse der Fehlentwicklungen sind natürl...
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