Rede von Stefan Möller zur AfD-Demonstration in Erfurt vor ca. 8.000 Teilnehmern:

Auf mehrfachen Wunsch und weil die Aufzeichnung meiner Rede auf Video nicht geklappt hat, erfolgt hier der Abdruck meines Redeentwurfs. An einigen wenigen Stellen habe ich den Entwurf in der Rede leicht abgeändert:

 

„Liebe Freunde,

ich rede zu euch heute vor allem als Erfurter. Ich bin in dieser schönen Stadt geboren und aufgewachsen. Mittlerweile gehen auch meine Kinder hier in die Schule. Deshalb möchte ich, dass diese Stadt und meine Heimat ihren Charakter behält, dass es meine Heimat, dass es unsere Heimat bleibt.

Ihr steht alle hier, weil Ihr wisst, dass diese Selbstverständlichkeit in Gefahr ist. Seit 2012 steigen die Zahlen der Asylbewerber in Deutschland drastisch. In diesem Jahr sind dank der verantwortungslosen Politik der Bundesregierung aber auch der Landesregierungen alle Dämme gebrochen. 10.000 Menschen aus völlig fremden Kulturen kommen täglich in der Hoffnung auf ein besseres Leben und Teilhabe an unserem attraktiven Sozialstaat –  ein menschliches Bestreben, was man verstehen kann.

D.h. aber noch lange nicht, dass man als verantwortlicher Realpolitiker in diesem Land diese Form der zumeist illegalen Zuwanderung über das Asylrecht akzeptieren darf. Spätestens seit Anfang dieses Jahres war klar, dass die Asylbewerberwellen  z. B. vom Westbalkan nicht vor staatlicher Verfolgung flüchteten, sondern von unserem Sozialstaat angezogen worden.

Die deutsche Botschaft in Prishtina warnte bereits im Februar vor einer Ausreiselawine nach Deutschland und forderte Massenabschiebungen und Hauruckaktionen. Die AfD hat nahezu in jeder Landtagssitzung entsprechende Anträge und Forderungen erhoben. Jedem vernünftigen Politiker ist klar, dass man zwar offene Grenzen haben kann oder einen hochattraktiven Sozialstaat, nur eben nicht beides gleichzeitig.

Doch zu den charakteristischen Merkmalen der Kanzlerin und der Altparteien insgesamt zählen Trägheit und Ignoranz. Alle Warnungen blieben unbeachtet.

Die Folgen kennen wir alle:

Jedes Quartal wurden die Prognosen der Asylbewerberzahlen erhöht. Selbst die Zahl von 800.000 bzw. 1 Million Asylbewerbern  – für sich genommen schon erschreckend genug – wird nicht annähernd der Realität entsprechen, realistisch sind vermutlich eher 1,5 Millionen.

Trotzt der wohlwollenden Anwendung des Asyl- und Flüchtlingsrechts zu Gunsten dieser Menschen wird nur ein vergleichsweise geringer Anteil dieser Menschen anerkannt. Ca. zwei Drittel dieser Menschen müssten unser Land nach Abschluss des Verfahrens eigentlich wieder verlassen. Doch sie tun es nicht, weil sie auch als abgelehnte Asylbewerber in unserem Land von hochattraktiven Sozialleistungen profitieren. Anfang des Jahres befanden sich 600.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland, mittlerweile sind es vermutlich viele Zehntausende mehr. Wenn man dieses Versagen des Rechtsstaats beenden will, dann hat das nichts mit der Beseitigung des Asylrechts für wirklich Verfolgte zu tun und nichts mit Rassismus. Vielmehr ist es in mehrfacher Hinsicht ein Gebot der Stunde:

Denn es sind eben nicht gut ausgebildete und gut integrierbare Fachleute, die zu uns kommen und die Asyl beantragen, wie uns das Ministerpräsident Ramelow und die Bundeskanzlerin weismachen wollen. Dass das ausgesprochener Unsinn ist, erkennt man an den Prognosen von Arbeitsministerin Nahles, welche für 2016 mit bis zu 460.000 zusätzlichen Sozialleistungsbeziehern ausgeht, für 2019 sogar mit einer weiteren Steigerung auf 1 Million Leistungsberechtigte rechnet – wohlgemerkt aus den Reihen der Asylbewerber. Jedem, der sich mal die Pisa-Ergebnisse der Westbalkan-Staaten angeschaut hat, dem ist völlig klar, dass von dort keine qualifizierte Zuwanderung in solchen Größenordnung zu erwarten ist.

Warum sollten hochqualifizierten Fachkräfte auch gerade nach Deutschland kommen, d.h. in ein Land, in welchem im Vergleich zu anderen wohlhabenden Zuwanderungsnationen die eigenverantwortliche Lebensführung durch hohe Steuern und Zwangsabgaben bestraft wird?  Warum sollten sie in ein Lad kommen, indem Produktivitätsgewinne durch den Fortschritt der Wirtschaft die letzten 20 Jahre kaum an Arbeitnehmer weitergegeben worden sind? Die Vorstellung, dass gerade Deutschland diesen Wettkampf um qualifizierte Fachkräfte gewinnen könnte und sich dies an den Asylbewerberzahlen zeigen soll, ist lächerlich.

Außerdem bleibt das Problem der mangelnden Integrationsfähigkeit und -willigkeit. Ca. 2/3 der Asylantragssteller sind muslimisch, männlich, jünger als 30 Jahre. Nach allen Erfahrungen mit Zuwanderung aus dem islamischen Kulturbereich ist ein großer Teil dieser Menschen auch fundamentalistisch-religiös eingestellt. Seit langem liegen hierzu entsprechende Studien vor und auch das damit verbundene und stetig wachsende Gefahrenpotenzial für unsere humanistische und durch christliche Werte geprägte Gesellschaft ist seit langem bekannt.

Zudem lässt sich dieses bereits jetzt in Deutschland beobachten,

z. B. beim Entstehen einer Paralleljustiz in muslimisch dominierten Vierteln westdeutscher Großstädte oder Berlins, welche die rechtsstaatlichen Regelungen unseres Landes nicht akzeptiert.

Oder wenn vorauseilende linksgrün-durchideologisierte Beschwichtiger Konflikte mit dem Rollenverständnis muslimischer Männer dadurch zu lösen versuchen, dass sie jugendlichen Mädchen auszureden oder an Schulen zu untersagen versuchen, bestimmte Kleidung zu tragen.

Oder wenn an Schulen in der Essensversorgung kein Schweinefleisch mehr angeboten wird, weil man Konflikte mit muslimischen Schülern oder deren Elternschaft verhindern will.

Oder wenn Theaterstücke abgesagt werden, weil sie die religiösen Gefühle von radikalen Muslimen verletzen könnten.

Oder wenn Forderungen nach Extraschwimmstunden für muslimische Frauen und Mädchen erfüllt werden.

Oder wenn es akzeptiert wird, dass es in bestimmten muslimischen Gemeinschaften üblich ist, dass Frauen Männer nicht die Hand geben und entsprechende Verhaltensregeln auch an deutsche Besucher ohne nachzudenken weitergegeben werden.

Hinter jedem dieser Vorgänge steht der Versuch, Konfliktpotenzial mit muslimischen Einwanderern dadurch zu lösen, dass unsere durch christliche Werte geprägte deutsche Gesellschaft ihre Position räumt. Das ist nichts anderes als eine Appeasmentpolitik und damit nach Überzeugung der AfD der völlig falsche Weg, weil dieses Vorgehen unsere christlich geprägte, deutsche Gesellschaft Stück für Stück errodieren lässt. Und es ist mitnichten der Weg einer Integration von Muslimen in die deutsche Gesellschaft, sondern das bereitwillige Aufzeigen von Auswegen, wie man Integration vermeidet.

Jeden Tag kommen neue Beispiele hinzu, in denen sich das Versagen und die Planlosigkeit unserer politischen Elite zeigt. Angesichts der gewalttätigen ethnischen und religiösen Massenkonflikte in Asylbewerberheimen soll nun eine getrennte Unterbringung von Christen und Muslimen stattfinden. Das ist das Eingeständnis der Politversager, dass sie nicht einmal auf begrenztem Raum in der Lage sind, für Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Deshalb greift man zu einem Konzept, welches einer freiheitlichen, demokratischen Gesellschaft fremd ist, der ethnischen oder religiösen Trennung.

Als ob das irgendetwas lösen würde:

Spätestens dann, wenn aufgrund des völligen Versagens unseres Rechtsstaats und unserer Politik diese gewaltbereiten Asylbewerber außerhalb der Erstaufnahmeeinrichtungen wieder aufeinandertreffen, werden diese gewalttätigen Konflikte wiederaufflammen und wir werden die Leidtragenden sein.

Heute geben wir daher mit unsere Demonstration den politischen Minderleistern und Versagern von CDU, SPD, Linken und Grünen, die angesichts solcher Umstände immer noch von „Willkommenskultur“ schwafeln, eine klare Botschaft auf dem Weg.:

Wir werden dieses Gesellschaftsexperiment nicht mitmachen. Unsere Gehirne sind nicht durch Gefühlsduselei arbeitsunfähig geworden.

Unsere Forderung ist:

Wenn Asylbewerber inakzeptable, archaische Regeln ihrer Herkunftskultur oder Religion nicht im Griff haben, dann haben sie hier nichts zu suchen und gehören ausgewiesen. Und hierfür reicht es, wenn man einmal auffällig geworden ist.

Außerdem akzeptieren wir es nicht, dass die Spitzenpolitiker der Altparteien das Asylchaos immer noch primär als gigantisches Organisation- und Umverteilungsproblem behandeln.

Es geht diesen Politikern nicht darum, Zuwanderung unter Missbrauch des Asylrechts, die nicht zu uns passt, zu verhindern. Nein, die paar Änderungen die sie nun vorgeschlagen haben, sollen nur zu einer Entlastung der Verwaltung des Asylbewerberstroms führen.

670 € pro Asylbewerber und Monat will die Bundesregierung nun locker machen. Wo ist die freigebige Bereitschaft dieser Regierung gewesen, als es um die Bedürfnisse unseres Volkes ging?

Wo bleibt die Unterstützung der Alleinerziehenden, die zwischen häufig schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen einerseits und unzureichenden Betreuungsangeboten für ihre Kinder andererseits psychisch zerrieben werden?

Wo ist die Unterstützung der Eltern von behinderten Kinder geblieben, deren Förderschulen nun auch noch geschlossen werden?

Wo ist das Geld für Klassenfahrten unserer Kinder, die plötzlich unter Ramelows rot-rot-grüner Chaosregierung nicht mehr stattfinden können?

Wo ist die Unterstützung für unsere Rentner, vor allem auch für unsere zukünftigen Rentner, deren Rente abgesenkt wurde, weil wir uns mehr angeblich nicht leisten können?

Wer heute im Alter ein ordentliches funktionsfähiges Hörgerät braucht, muss nicht selten private Zuzahlungen in Höhe von mehreren 1000 € leisten, und dass obwohl er jahrelang in die Krankenversicherung eingezahlt hat. Und was machen Politiker vom Schlage Ramelow? Sie fordern die Gesundheitskarte für Asylbewerber, die nie in unser System eingezahlt haben und von denen vermutlich auch nur wenige jemals einzahlen werden. So blutet man einen Sozialstaat aus und so untergräbt man die Akzeptanz des Asylrechts.

Und noch eine letzte Frage:

Warum sind die Politiker der Altparteien nicht in der Lage, wie Ungarn eine vernünftige Grenzsicherung im Interesse unseres Landes einzurichten?

Auf all diese Fragen hat weder die Bundesregierung noch diese so genannte Landesregierung eine Antwort. Der Grund dafür ist klar. Diese Politiker haben vergessen, wen sie zu vertreten haben und wer ihnen überhaupt erst zur Macht verholfen hat.

Das waren wir, wir – das Volk!

Jedem Arbeitnehmer, der sich gegenüber seinem Arbeitgeber so illoyal verhalten würde, den würde man Hochkant rausschmeißen. Und genau dasselbe muss auch in der Politik gelten:

Wer wie die Politiker der rot-rot-grüne Landesregierung und der schwarz-roten Bundesregierung vorsätzlich gegen die Interessen unseres Volkes verstößt, hat nichts mehr im Amt verloren. Deswegen fordern wir den Rücktritt des gesamten Kabinetts von Bodo Ramelow und wir fordern den Rücktritt der Bundeskanzlerin. An diese politischen Fehlleister richte ich zum Abschluss unsere wichtigsten Forderungen:

Macht endlich den Weg frei für eine vernünftige Politik in diesem Land, die sich an den Interessen unseres Volkes orientiert!

Gebt uns endlich die Gelegenheit, über eure chaotische Politik abzustimmen, von der im Wahlkampf keine Rede war.

Macht den Weg frei für Neuwahlen!“

2 thoughts on “Rede von Stefan Möller zur AfD-Demonstration in Erfurt vor ca. 8.000 Teilnehmern:

  1. Die Aussage bringt das ganze Dilemma, hervorgerufen insbesondere durch Merkel – zum Ausdruck.
    Ich wäre noch mehr auf die sogenannte Qualifizierung der illegalen Zuwanderer eingegangen. Hier wurde von Anfang an wider besseren Wissens Behauptungen aufgestellt, die so nicht zu treffend sind. Inzwischen räumt ja sogar Gusser seine falschen Angaben ein. Die ankommenden Flüchtlinge müssen deutsch lernen, einen Schulabschluß machen, einen Beruf erlernen und stehen dann eventuell dem Arbeitsmarkt zur Verfügung. Ob hoch qualifiziert bleibt offen. Das dauert 13 bis 15 Jahre, je nach Ausbildung. Inzwischen müssen sie vom Steuerzahler ernährt, gekleidet, mit Wohnraum versorgt, krankenversichert sein ohne einzuzahlen.
    Was das kostet, wäre mal mit qualifizierten und staatsunabhängigen Ökonomen zu klären.
    Von den Traditionen der Zuwanderer, die große Probleme bereiten werden, muß auch gesprochen werden.
    Deutschland hat es ja noch nicht einmal geschafft, die bereits hier lebenden Migranten zu integrieren. Dazu jetzt die Zuwanderung weiterer Menschen, die unsere Kultur nicht achten werden (Ausnahmen sind nicht die Regel). Das bietet innenpolitischen Sprengstoff. Als Innenminister könnte ich unter diesenBedingungen keine Nacht mehr ruhig schlafen.
    Bürgerkriege, wie in deren herkunftsländer sind vorprogrammiert.
    Und die wirklich Verfolgten kommen hier in ein Land, wo auch IS-Terroristen und Extremisten anderer Couleur aus den Herkunftsländern untertauchen. Für diese muß es ein Albtraum sein, die gleichen Leute hier wieder vorzufinden.

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