„Ohne Dieselfahrzeuge wären mittelständische Betriebe in Thüringen schlicht verloren“

Mit ihrem Antrag: „Die Zukunft von Dieselfahrzeugen sichern, Fahrverbote verhindern“ wollte die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag die Landesregierung auffordern, sich für den Erhalt des Dieselmotors und der damit verbundenen Unternehmen und Arbeitsplätze im Freistaat einzusetzen. Der Alternativantrag der CDU-Fraktion trug den Titel: „Verkehrskonzepte statt Verkehrsverbote“.

Tilo Kummer (Linke) sah grundsätzlich ein Problem in der hohen Verkehrsbelastung und mit dem Klimaschutz, für das nicht allein die Dieselfahrzeuge verantwortlich seien. Dafür bräuchten wir eine Verkehrswende und eine Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs, damit die Diesel-PKW über kurz oder lang nicht mehr gebraucht würden. Wenn die Autoindustrie ihrer Verantwortung nachkäme, die gegebenen Zusagen bei den Abgaswerten einzuhalten, wären Fahrverbote nicht erforderlich.

Nach der Meinung von Marcus Malsch (CDU) gehe derjenige an der Realität vorbei, der die Abschaffung des Verbrennungsmotors bis zum Jahr 2030 fordere. Notwendig sei eine genaue Betrachtung, welche unterschiedlichen Anforderungen an die Mobilität der Menschen gestellt würden. Zudem habe es in den letzten Jahren ca. 70 % Reduktion in den Schadstoffausstößen gegeben.

Roberto Kobelt (Grüne) meinte, dass bis zum Jahr 2030 genug Zeit wäre, um neue Technologien zu entwickeln, damit ab diesem Zeitpunkt keine Autos mit Verbrennungsmotoren mehr zugelassen werden müssten. Auch andere europäische Wirtschaftsländer hätten bereits beschlossen, in absehbarer Zeit keine neuen Diesel-PKW mehr zuzulassen.

Der AfD-Abgeordnete Thomas Rudy legte dar, dass unter dem Deckmantel des Umwelt- und Gesundheitsschutzes eine verlässliche Technologie schlechtgeredet und der Individualverkehr eingeschränkt werden solle. Fragen wie die mangelnde Batteriekapazität und die damit einhergehenden Reichweiteprobleme seien ebenso wenig gelöst wie die Verfügbarkeit von Lastkraftwagen mit Elektroantrieb. Hinzu kämen die Ausdünnung des Linienverkehrs und ständig steigende Fahrpreise. Ohne Dieselfahrzeuge wären viele mittelständische Betriebe in Thüringen schlicht verloren und könnten wichtige Aufträge nicht ausführen.

Nach Aussage der Rednerin der SPD drohe in Thüringen kein Fahrverbot, weil in keiner Stadt im Freistaat die Grenzwerte überschritten wurden. Auch Staatssekretärin Valentina Kerst (SPD) ging von der Einhaltung der Grenzwerte in den Thüringer Städten aus. Aus ihrer Sicht brauche es Grenz- und Zielwerte auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse und einen Wettbewerb der Technologien, mit deren Hilfe diese Grenzwerte eingehalten würden.

Die Anträge der AfD und der CDU erhielten jeweils nur die Stimmen der Abgeordneten ihrer Fraktion und wurden damit abgelehnt.

 

Birgit Noll

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