Juni-Plenum – Warum die Abschaffung des Landeserziehungsgelds durch drei Ex-AfD-Fraktionsmitglieder unterstützt wurde

Wie mittlerweile bekannt geworden ist, hatten die aus der AfD-Fraktion ausgeschiedenen Abgeordneten Oskar Helmerich, Jens Krumpe und Siegfried Gentele am Mittwoch im Landtag für die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes (LEG) gestimmt. Herr Krumpe hat das zunächst übrigens sogar abgestritten. Die Mitwirkung bei der Abschaffung des LEG geschah, obwohl der Kampf für die Erhaltung und Weiterentwicklung des LEG zu den Kernthemen des Wahlkampfes der Thüringer AfD und auch der Politik der Fraktion in den letzten Monaten zählte. Warum die drei Weckruf-Anhänger so gegen die eigene Parteilinie verstießen, haben sie nun in einer Erklärung niedergeschrieben.

Die Ausrede lautet: Die Fraktion ist schuld. Sie hätte im übervollen Juni-Plenum einen weiteren Antrag auf Weiterentwicklung des LEG stellen müssen, obwohl erkennbar das Gegenteil von den Regierungsfraktionen beabsichtigt war und ein solcher Antrag mangels Mehrheiten nie erfolgreich sein konnte.

Was bereits auf den ersten Blick nach Ausrede klingt, ist auch eine:

Die AfD-Fraktion hatte für so eine ineffiziente Arbeit überhaupt keine Zeit. Mit insgesamt 40 Änderungsanträgen zum Landeshaushalt haben wir die zweitgrößte Anzahl an Eingaben aller Fraktionen zum Haushaltsplan erarbeitet, obwohl wir absolute Neulinge sind.

Und das der Haushalt absolute Priorität hatte, war diesen Abgeordneten angeblich auch nicht bewusst?

Ebenso fehlte bei ihnen vermeintlich die Einsicht in die Erkenntnis, das die Abschaffung des LEG so ziemlich das Gegenteil der im Wahlprogramm beschlossenen Weiterentwicklung ist. Gemeint ist übrigens das Wahlprogramm, mit welchem diese Abgeordneten in den Landtag gewählt worden sind und welches sie heute nicht mehr zu interessieren scheint.

Stefan Möller

2 Kommentare zu “Juni-Plenum – Warum die Abschaffung des Landeserziehungsgelds durch drei Ex-AfD-Fraktionsmitglieder unterstützt wurde

  1. Rüdiger Schmitt sagt:

    Es ist ein Jammer, daß die Dummköpfe so selbstsicher sind und die Klugen so voller Zweifel. (Bertrand Rusell)

    Die Maske verrät mehr über einen Menschen als sein Gesicht. Jean-Louis Barrault

  2. Helmut Witter sagt:

    Den Charakter von Menschen erkennt man am besten, wenn man Ihnen Macht gibt.

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