Ein abgesagter Parteitag – die Basis diskutiert:

Am Dienstagvormittag wurde der Delegiertenparteitag der AfD, welche eigentlich Mitte Juni stattfinden sollte, vom Bundesvorstand abgesagt. Als Grund wurden rechtliche Unsicherheiten und eine mögliche Anfechtbarkeit des Parteitags angegeben, was mit der Wahl der Delegierten in einigen Bundesländern zusammenhängen soll.

Der Parteitag hätte die Chance geboten, zumindest einen wesentlichen Grund für die Streitigkeiten innerhalb der Partei zu beseitigen – nämlich den offenen Kampf um die Bundesspitze. Der zweite Grund ist übrigens das Fehlen eines Bundesprogramms der Partei, welches klärt, welche Positionen die AfD zukünftig vertritt und welche nicht.

Der Thüringer Landesverband hatte für den Abend des Dienstag nach Erfurt eingeladen, um Basis und Parteitagsdelegierte zusammenzubringen und über die Tagesordnungspunkte des Parteitags zu diskutieren. Die Veranstaltung wurde bewusst nicht abgesagt, weil gerade die Absage des Parteitages genügend Anlass war, über Auswege aus der Situation nachzudenken und hierüber mit den Mitgliedern ins Gespräch zu kommen. Das Interesse an der Veranstaltung war durchaus groß. Aus allen Kreisverbänden unseres Freistaats waren Mitglieder anwesend.IMAG2698

Diskutiert wurde vor allem über die Frage, wie schnell und in welcher Weise man den Parteitag nachholen soll und wie man die Auseinandersetzungen in der Bundesspitze verhindern kann. Bei der Einholung eines Stimmungsbildes war eine deutliche Mehrheit der Anwesenden für den Rücktritt des gesamten Bundesvorstands und den Einsatz eines sogenannten Konsensvorstandes. Als Mitglieder dieses zeitweiligen Vorstandes sollen nur Personen in Betracht kommen, die nicht Beteiligte der bisherigen persönlichen Auseinandersetzungen waren.

Ähnliches hatten bereits die Vertreter der Landesverbände anderthalb Wochen vorher in Würzburg empfohlen. Der Konsensvorstand soll sich primär auf die Weiterführung des Bundesprogrammprozesses und die Vorbereitung eines regulären Bundesparteitags spätestens im vierten Quartal dieses Jahres konzentrieren.

Weitere Diskussionspunkte waren die internen Auseinandersetzungen im Landesverband und die damit verbundenen öffentlichen Äußerungen einiger Parteimitglieder, die Austritte von zwei Abgeordneten aus der AfD-Fraktion sowie der Austritt von einigen Mitglieder aus der Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) in der Folge der Neuwahl der Bundesspitze der JA.  In diesen Punkten wurde z. T. kontrovers aber stets sachlich gegenseitig Kritik geübt.

Insgesamt zeigte die Veranstaltung, dass zumindest im Thüringer Landesverband von einer inneren Zerrissenheit der AfD oder gar einer Spaltung nicht ansatzweise die Rede sein kann, sondern eine angenehme und konstruktiver Atmosphäre vorherrscht.

Stefan Möller

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