Die AfD-Fraktion im Bürgerdialog zum Thema Asyl- und Zuwanderung

Am gestrigen Abend fand im Suhler Kongresszentrum die Auftaktveranstaltung des Bürgerforums der AfD-Fraktion zur Asyl- und Zuwanderungspolitik statt. Die Veranstaltung war sehr gut besucht, was nach den gewalttätigen Ausschreitungen durch Asylbewerber in der vorangegangenen Nacht allerdings auch kein Wunder war. Mit einem derart großen Andrang hatte die Fraktion bei der Planung der Veranstaltung nicht gerechnet, weshalb einige interessierte Bürger sogar stehen mussten.

Für Kontroversen sorgte im Vorfeld die Entscheidung der Fraktion Bild-, Film- und Tonaufnahmen während der Veranstaltung weder durch private Teilnehmer noch durch Journalisten  zuzulassen. Der Deutsche Journalistenverband sah darin eine unzulässige Beschränkung der Pressefreiheit und kritisierte das vermeintlich undemokratische Verhalten der Fraktion. Diese reagierte umgehend mit einer Darlegung der Gründe und stellte klar, dass eine Berichterstattung möglich ist, andererseits aber der Schutz der Persönlichkeitsrechte der Bürger durch die Maßnahme gewahrt werden soll.

Moderiert wurde die Veranstaltung von der AfD-Abgeordneten Corinna Herold, welche innerhalb der Fraktion für die Region Südthüringen zuständig ist. Der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke hielt einen spannenden Einführungsvortrag, indem er exemplarisch die großen Defizite in der Asyl- und Zuwanderungspolitik sowohl auf Landes- als auch Bundesebene erläuterte. Nachfolgend wurden die Positionen der AfD in einem mit vielen Fakten gespickten Vortrag des asylpolitischen Sprechers der Fraktion, Stefan Möller erläutert.

In der anschließenden Dialogrunde konnten die Bürger ihre Sicht der Dinge darlegen, wovon sie auch zahlreich Gebrauch machten. Es kam zu einer kleineren Kontroversen bei der Beurteilung der Rolle der Medien, die in einem kleinen Teil des Publikums sehr negativ, von der Fraktion hingegen differenziert bewertet wurde. Hochinteressant war in diesem Zusammenhang auch ein längeres Statement eines anwesenden freien Journalisten, dem der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke im Anschluss auch für seinen Einsatz dankte. Abgerundet wurde der Abend durch einen Augenzeugenbericht eines Anwohners, der die Ereignisse um die gewalttätigen Ausschreitungen der vergangenen Nacht als Betroffener schilderte.

Insgesamt war bei den allermeisten Teilnehmern ein hohes Maß an Zustimmung zu den dargelegten Positionen der AfD und große Enttäuschung über das Verhalten der verantwortlichen Politiker aus dem rot-rot-grünen Lager und der CDU erkennbar.

Die Fraktion wird die gewonnenen Erkenntnisse in ihre parlamentarische Arbeit einbringen und auf die politisch Verantwortlichen Druck ausüben. Sie erhielt in der Veranstaltung den Eindruck bestätigt, dass die Unzufriedenheit der Bürger mit der Asyl-und Zuwanderungspolitik des Bundes und des Freistaates bereits ein kritisches Maß erreicht hat. Die Abgeordneten verdeutlichten allerdings auch, dass positive Veränderungen nur durch eine sachliche Auseinandersetzung mit den Defiziten möglich ist.

Auch die anwesenden Medienvertreter verfolgten die Veranstaltung mit Interesse und berichteten darüber. Von einer unzulässigen Beschränkung der Pressefreiheit konnte also nicht die Rede sein.

Anschließend wurde die Veranstaltung beim Abendessen im chinesischen Restaurant um die Ecke ausgewertet. Die Fraktion wird die Bürgerdialog-Veranstaltungsreihe nun in weiteren Städten Thüringens fortsetzen. In Arnstadt findet Mitte September die nächste Veranstaltung statt.

Stefan Möller

 

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