Das Märchen von Toleranz und Meinungsfreiheit – Keine Weihnachtsgeschichte!

Die Mitglieder im AfD-Landesverband Thüringen und die Abgeordneten der Landtagsfraktion nehmen sich die Freiheit heraus, ihre Meinungen zu sagen. Sie tun das in persönlichen Gesprächen, zu Bürgerstammtischen, zu den Bürgerdialogen der Fraktion, zu den Demonstrationen in Erfurt und Gera und im Landtagsplenum. Viele interessierte Bürger und Sympathisanten machen das auch. Inzwischen muss man aber den Nachsatz ergänzen: Wenn sie sich trauen und ihre Angst überwinden. Dabei geht es schon nicht mehr nur um die „Angst“, diffamiert und ausgegrenzt zu werden, wenn die eigene Meinung nicht dem „Mainstream“ entspricht und Kritik an der Politik in Deutschland geübt wird.

Im Rahmen ihrer Veranstaltungen „Fraktion unterwegs“ hatten die Abgeordneten der AfD-Fraktion zu mehreren Bürgerdialogen in Thüringen eingeladen, unter anderem für den 30. November in das Steigenberger-Hotel nach Jena und am 2. Dezember in das Best Western-Hotel nach Gotha. Beide Häuser schlossen Verträge über die Beherbergung der Bürgerdialoge mit Abgeordneten der AfD-Landtagsfraktion in ihren Räumen ab. Nach wenigen Tagen erhielten die Leitungen dieser Hotels massive Drohungen von linken bzw. linksextremen Gruppierungen, die sich für den Fall der Gestattung der Bürgerdialoge jeweils gegen das Hotel und dessen Mitarbeiter richteten. Aus Rücksicht auf die Sicherheit der Häuser und die Unversehrtheit von Gästen und Angestellten sahen sich beide Hoteldirektoren gezwungen, kurzfristig die Verträge mit der AfD-Fraktion lösen. Wenige Tage zuvor erlebte der AfD-Kreisverband Ähnliches mit dem Bürgerstammtisch in Ilmenau. Nähere Informationen zur Absage der Veranstaltung in Jena sind nachzulesen in der Erklärung von Wiebke Muhsal:

http://afd-gera-jena-shk.de/2015/11/30/persoenliche-erklaerung-von-mdl-wiebke-muhsal-zur-absage-des-buergerdialogs-in-jena/

So sieht Demokratie in Deutschland im Jahre 2015 aus: Selbst ernannte Antifaschisten und linksgrüne Meinungsmacher schließen sich zusammen in Bündnissen für Toleranz, Meinungsfreiheit und Menschlichkeit, aber sie setzen diejenigen unter Druck, die genau das praktizieren. Sie warnen vor der AfD als der angeblichen Gewalt von rechts und bedrohen Mitglieder, Abgeordnete und Sympathisanten, aber auch einfach nur Geschäftsleute.

Man muss die Meinung der AfD nicht teilen. Genau dafür gibt es die sachliche Diskussion. Aber die Verantwortlichen für die ausgefallenen Bürgerdialoge kommen nicht zu unseren Veranstaltungen. Offensichtlich fehlen ihnen die Argumente. Warum sonst sollten sie einer sachlichen Debatte ausweichen? Dazu gibt es bekannte Vorbilder: So sagte die LINKEN-Abgeordnete Ina Leukefeld im vergangenen Plenum im Thüringer Landtag bezüglich eines Antrages der AfD-Fraktion mit dem Thema: „Grenzen sichern – Recht durchsetzen – illegale Einreisen verhindern“, dass sie diesen wegen „Verlogenheit“ ablehne. Ganz einfach: Keine inhaltliche Debatte, kein sachliches Argument – einfach „Verlogenheit“ des politischen Kontrahenten!

Aber so einfach ist es im wirklichen Leben eben nicht. Immer mehr Menschen erkennen es, wenn sie in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt werden sollen. So ist es unter anderem am Mittwochabend in Gotha geschehen. Nach der Absage des Hoteldirektors hatten sich einige AfD-Mitglieder aus dem Kreisverband Ilmkreis-Gotha vor dem Best Western–Hotel eingefunden. Sie machten die ankommenden Interessenten auf die Absage des für den Abend geplanten Bürgerdialoges der AfD-Landtagsfraktion aufmerksam. Vor dem Hotel kam es schnell zu einem regen Meinungsaustausch zwischen den AfD-Mitgliedern und den interessierten Bürgern. Viele erkannten die Drohungen gegen das Hotel als Angriff auf die Meinungsfreiheit und Gefahr für die Demokratie, forderten die AfD auf, sich nicht einschüchtern zu lassen und sicherten ihre Unterstützung zu. Mehrere Interessenten beantragten spontan ihre Aufnahme als Mitglied der AfD.

So gesehen war die Absage der Veranstaltung, die durch offensichtlich gewaltbereite Gruppen erzwungen wurde, keine wirkliche Benachteiligung für die AfD Thüringen. Sicherlich hätten die Abgeordneten den Besuchern lieber ihre Argumente und Forderungen vermittelt und sich den Fragen der Interessierten gestellt. Olaf Kießling, Mitglied des Kreisvorstandes Ilmkreis-Gotha und AfD-Landtagsabgeordneter, sagte dazu: „Die AfD wird an ihren Veranstaltungen festhalten und keine Zugeständnisse an demokratiefeindliche Kräfte machen. Das betrifft sowohl die Demonstrationen und Bürgerstammtische auf Landes- und Kreisverbandsebene, als auch die Bürgerdialoge der AfD-Landtagsfraktion.“

Zur Demonstration des AfD-Landesverbandes am 18. November 2015 in Erfurt wurden Kärtchen und Aufkleber verteilt mit der Aufschrift: „Wir kommen wieder“. Ja, die AfD kommt wieder und immer wieder, solange bis es auch der Letzte verstanden hat, dass es ihr um eine vernunftorientierte Politik im Interesse der Menschen in Deutschland geht. Und bevor jetzt irgendwer irgendwelche Mutmaßungen über das Drohpotential der AfD anstellt, folgende Klarstellung:

„Wir kommen wieder“ – Das ist ein Versprechen.

 

Autor: Birgit Noll

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