AfD: Aufgabenprüfung anstatt Gebietsreform – Plenumsbericht vom 21.04.2016

Wie am Vortag beschlossen, begann der zweite Plenumstag mit dem Tagesordnungspunkt 7: „Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen, Gesetzentwurf der Landesregierung in seiner ersten Beratung. Mike Mohring (CDU) bezeichnete die geplante Gebietsreform als Generalangriff auf den ländlichen Raum und bemängelte die fehlenden Aussagen zur notwendigen Strukturreform. Er betonte, dass der Ministerpräsident immer nicht da sei, wenn es um die Gebietsreform geht. Insbesondere die SP...
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„AfD wirkt“ – Thüringen führt den 17. Juni als einzigen weiteren Gedenktag ein – Plenumsbericht vom 20.04.2016

Das Plenum begann nach einer Schweigeminute für einen kürzlich verstorbenen ehemaligen Landtagsabgeordneten der CDU wie immer mit den Aktuellen Stunden. Für unterschiedliche Reaktionen sorgte zu Beginn auch die neue Sitzordnung, da der ehemalige AfD-Abgeordnete Helmerich nun hinten in der letzten Reihe bei der SPD-Fraktion seinen Platz gefunden hatte. Dort saß er ausgerechnet mit Christoph Matschie, einem der wenigen SPD-Abgeordneten, der gegen Helmerichs Aufnahme in die SPD-Fraktion gestimmt ha...
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„Von der AfD lernen, heißt siegen lernen“ – der Bericht über die Plenarsitzung vom 16. März 2016

Wer in den letzten Tage im Internet Artikel über die AfD gelesen hatte, dem fiel sicherlich auf, dass einige dabei waren, welche den Fraktionen der AfD eine schwache parlamentarische Leistung attestierten - freilich ohne hierbei in die Details zu gehen. Schaut man sich allerdings die Liste der Tagesordnungspunkte der aktuellen Plenarwoche im Thüringer Landtag an, wurde einem schnell klar, dass dies ein typischer Diffamierungsversuch ist. Denn von insgesamt 21 Gesetzesentwürfen und Anträgen kamen...
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Über inhaltsleere oder inhaltsschwere Gesetzentwürfe – Bericht zum Landtagsplenum am 25. Februar 2016

Vor dem ersten Tagesordnungspunkt des zweiten Plenumstages, dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Architekten- und Ingenieurskammergesetzes beantragte Stefan Möller eine Sitzung des Ältestenrates wegen der Verletzung der Fassadenhoheit durch Abgeordnete oder Referenten der regierungstragenden Fraktionen vom Vorabend. Dazu wurde die Sitzung kurz unterbrochen. Hintergrund war ein übergroßes Transparent mit der Aufschrift „Hass ist keine Alternative für De...
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Die Sitzungswoche des Thüringer Landtags im Januar – über „Harzer Käse“ der anderen Art, Angsträume und Elektromobile, die keiner will (außerhalb der rot-rot-grünen Koalition)

Die Sitzungswoche im Januar begann schon vor der eigentlichen Plenarsitzung mit der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus am Mittwochvormittag. Die AfD-Fraktion war unter anderem durch Björn Höcke vertreten. Allerdings saß dieser nicht auf seinem Platz im Plenum. Dort hatte ein anderer, nämlich Professor Schramm von der Jüdischen Landesgemeinde Platz genommen. Der Linke-Abgeordnete Steffen Harzer nutzte dies für ein kleines Ratespiel per Twitter, worauf Ulli Sondermann-Becker...
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