„Von der AfD lernen, heißt siegen lernen“ – der Bericht über die Plenarsitzung vom 16. März 2016

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Wer in den letzten Tage im Internet Artikel über die AfD gelesen hatte, dem fiel sicherlich auf, dass einige dabei waren, welche den Fraktionen der AfD eine schwache parlamentarische Leistung attestierten - freilich ohne hierbei in die Details zu gehen. Schaut man sich allerdings die Liste der Tagesordnungspunkte der aktuellen Plenarwoche im Thüringer Landtag an, wurde einem schnell klar, dass die...
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Über inhaltsleere oder inhaltsschwere Gesetzentwürfe – Bericht zum Landtagsplenum am 25. Februar 2016

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Vor dem ersten Tagesordnungspunkt des zweiten Plenumstages, dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Architekten- und Ingenieurskammergesetzes beantragte Stefan Möller eine Sitzung des Ältestenrates wegen der Verletzung der Fassadenhoheit durch Abgeordnete oder Referenten der regierungstragenden Fraktionen vom Vorabend. Dazu wurde die Sitzung kurz unterbroch...
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„Freies Geld für freie Bürger“ und weitere Vorschläge der AfD – Bericht zum Landtagsplenum am 24. Februar 2016

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Nach der Begrüßung durch den Landtagspräsidenten und der Wahl von Anja Müller nach dem Ausscheiden von Elke Holzapfel als neue Schriftführerin des Plenums begann die 2-tägige Landtagssitzung wie üblich mit der Aktuellen Stunde. Bei der Behandlung des Antrages der Fraktionen DIE LINKE und der SPD zum Thema: „Brandanschlag in Kahla - neue Eskalationsstufe rechter Gewalt in Thüringen?“ brachte Tho...
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Propaganda statt Recherche – Ezra, die AfD und die Presse in Thüringen

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War es die erfolgreiche Mittwochs-Demonstration der AfD in Erfurt, welche die Tageszeitungen in Thüringen (OTZ, die TLZ, STZ und Freies Wort) heute zum großangelegten Gegenangriff veranlasste? Nach den üblichen Zahlenspielereien am Donnerstag - die AfD-Demo war in den Berichten wie immer nur halb so groß wie in der Realität, dafür gab es jede Menge Phantom-Gegendemonstranten - übernahm man heute w...
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Thüringer Wahlkampfhilfe in Sachsen-Anhalt

Am vergangenen Wochenende fanden sich zahlreiche Helfer aus Thüringen und Sachsen im südlichen Sachsen-Anhalt ein, um im dort bereits auf Hochtouren laufenden Landtagswahlkampf 2016 die AfD zu unterstützen. Unter den Helfern waren auch die Landtagsabgeordneten Thomas Rudy (Greiz-Altenburg) und Carsten Hütter (Sachsen) sowie Mitglieder aus den Kreisverbänden Greiz-Altenburg, Jena-Gera-SHK und Ilmkr...
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Die Sitzungswoche des Thüringer Landtags im Januar – über „Harzer Käse“ der anderen Art, Angsträume und Elektromobile, die keiner will (außerhalb der rot-rot-grünen Koalition)

Die Sitzungswoche des Thüringer Landtags im Januar  – über „Harzer Käse“ der anderen Art, Angsträume und Elektromobile, die keiner will (außerhalb der rot-rot-grünen Koalition)
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Die Sitzungswoche im Januar begann schon vor der eigentlichen Plenarsitzung mit der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus am Mittwochvormittag. Die AfD-Fraktion war unter anderem durch Björn Höcke vertreten. Allerdings saß dieser nicht auf seinem Platz im Plenum. Dort hatte ein anderer, nämlich Professor Schramm von der Jüdischen Landesgemeinde Platz genommen. Der Linke-Abgeord...
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Meine Meinung – diesmal zu angeblichen „Schießbefehlen“ und tatsächlichen Ausweichmanövern

Meine Meinung – diesmal zu angeblichen „Schießbefehlen“ und tatsächlichen Ausweichmanövern
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Die letzten zwei Tage ging ein politisch-medialer Shitsturm auf die AfD nieder. Angeblich wäre die AfD für einen Schießbefehl auf Flüchtlinge. Das Frauke Petry stattdessen vom Schusswaffeneinsatz als letztem verbleibenden Mittel gesprochen und auf die Rechtslage verwiesen hatte, die natürlich auch Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkte berücksichtigt - geschenkt! Dass sie dabei gewalttätigste Zusammen...
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Jeder gegen Jeden – alle zusammen gegen Deutschland

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Zumindest scheinen die Politiker der etablierten Parteien allesamt die Zielrichtung ihres Handelns völlig aus den Augen verloren zu haben. Kanzlerin Angela Merkel und die Bundesminister haben mal geschworen, dass sie ihre „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gew...
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„Was Thüringen macht, ist was Gutes“

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Dieser Satz, der nach Informationen der „Thüringer Allgemeinen“ vom Sprecher des Thüringer Bildungsministeriums Gerd Schwinger stammt, mag grundsätzlich richtig sein. Es kommt nur darauf an, in welchem Zusammenhang er gebraucht wird. In diesem Artikel ging es darum, dass nach wie vor Fahrten von Gegendemonstranten zu rechten bzw. rechtsextremen Kundgebungen aus dem Steuersäckel bezahlt werden: ...
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Armlänge Abstand halten, nicht alleine unterwegs sein, abends zuhause bleiben – Soll das die Zukunft sein?!

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Nach dem Bekanntwerden der massenhaften sexuellen Übergriffe und Vergewaltigungen, einhergehend mit Diebstahl und Körperverletzung, in mehreren deutschen Städten in der Silvesternacht ist die „Veränderung“ Deutschlands und Europas nun auch in den Mainstream-Medien und den Öffentlich-Rechtlichen angekommen. Was vorher allenfalls in kleinen Lettern in der Regionalpresse thematisiert wurde, konnte...
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Öffentliche Diskussion zum Thüringer Bildungsplan

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Mit mehrmonatiger Verspätung legte das Thüringer Kultusministerium kurz vor Weihnachten den „Thüringer Bildungsplan bis 18 Jahre. Bildungsansprüche von Kindern und Jugendlichen“ vor. Der Freistaat Thüringen nimmt hier eine Vorreiterrolle ein, da in diesem Bildungsplan der Orientierungsrahmen für pädagogisches Handeln und Bildung für den Lebensabschnitt vom frühen Kindesalter bis zum Beginn des Ber...
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Sexuelle Übergriffe und Gewalt – Wo bleibt der Aufschrei?!

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In der Silvesternacht ereignete sich eine sexuelle Massenstraftat in Köln, bei der über 80 Frauen nach bisherigem Stand* durch Männer belästigt, genötigt und bestohlen wurden. In einem Fall wird wegen Vergewaltigung ermittelt. Nachdem erst keine Täterbeschreibung in den Medien erschien, musste unter dem Druck der Öffentlichkeit zugegeben werden, dass es sich bei den Straftätern um eine Gruppe ausg...
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Die AfD sagt DANKE an tausende Unterstützer

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Das Jahr 2015 ist mit einem riesigen Erfolg für die Alternative für Deutschland (AfD) zu Ende gegangen. Dem Spendenaufruf der Partei vom 7. Dezember 2015 waren tausende Menschen gefolgt, so dass bis zum 31.12.2015 um 17:00 Uhr die großartige Summe von 2.092.016,12 € auf den Konten der AfD eingegangen war. Das sind ca. 83.680 €, die in diesem Zeitraum Tag für Tag von Mitgliedern und Unterstützern d...
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Bericht über die Sitzungen des Thüringer Landtags vom 16. – 18. Dezember 2015

Bericht über die Sitzungen des Thüringer Landtags vom 16. – 18. Dezember 2015
Auch wenn sich dieses Plenum schwerpunktmäßig um den Thüringer Doppelhaushalt für 2016 und 2017 drehte, begann es wie üblich mit den Aktuellen Stunden. Das Thema der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lautete: "Grundwasser in Not -Werraregion in Thüringen schützen". Deutlich wurde dabei, wie die kompromisslose Umsetzung von weltfremden europäischen Normen tausende Arbeitsplätze kosten kann. Für die Af...
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Bürgerstammtisch in Eisenach

Auf Einladung des Kreisverbandes Westthüringen der Alternative für Deutschland (AfD) hatten sich am 17. Dezember viele Mitglieder und Interessenten der Partei im Gasthaus „Augustiner-Bräu“ in Eisenach eingefunden. Der Raum war überfüllt, so dass ein dichtes Gedränge herrschte. Unter den Teilnehmern waren neben den AfD-Mitgliedern viele neue Gesichter zu erkennen. Kein Wunder - konnte doch der Krei...
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Angela Merkel und der CDU-Parteitag in Karlsruhe – deutsche Parteiendemokratie im Jahr 2015

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Vor dem Karlsruher CDU-Parteitag gab es vielerorts die Erwartung, dass Angela Merkel dort auf deutliche Kritik an ihrem gegenwärtigen Regierungskurs, insbesondere an der von ihr betriebenen Flüchtlingspolitik stoßen würde. Doch die von manchen gefürchtete und von anderen erhoffte große Abrechnung blieb aus. Die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin konnte ihre Partei hinter sich und auf Linie brin...
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AfD-Mitarbeiter aus Ausschuss ausgeschlossen – Möller kündigt juristisches Nachspiel an

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Heute haben die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen im Wirtschafts-und Wissenschaftsausschuss des Thüringer Landtags wieder mal gezeigt, was ihnen das Recht und die parlamentarische Demokratie bedeutet - nämlich nichts! Unser Fraktionsmitarbeiter (ein Burschenschafter) musste heute den Wirtschaftsausschuss des Landtags verlassen. Ein entsprechender Antrag wurde von der SPD-Abgeordneten Eleonore...
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Das Märchen von Toleranz und Meinungsfreiheit – Keine Weihnachtsgeschichte!

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Die Mitglieder im AfD-Landesverband Thüringen und die Abgeordneten der Landtagsfraktion nehmen sich die Freiheit heraus, ihre Meinungen zu sagen. Sie tun das in persönlichen Gesprächen, zu Bürgerstammtischen, zu den Bürgerdialogen der Fraktion, zu den Demonstrationen in Erfurt und Gera und im Landtagsplenum. Viele interessierte Bürger und Sympathisanten machen das auch. Inzwischen muss man aber de...
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Über schwarze und braune Nullen, „Kanak Sprak“ und richtige Anträge von der falschen Fraktion – der Bericht aus dem Thüringer Landtag vom 25. bis 27.11.2015:

Über schwarze und braune Nullen, „Kanak Sprak“ und richtige Anträge von der falschen Fraktion – der  Bericht aus dem Thüringer Landtag vom 25. bis 27.11.2015:
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  Wie üblich begann das Plenum mit der Aktuellen Stunde - dieses Mal mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Nein zur Gewalt an Frauen – Thüringen zeigt Gesicht“. Für die CDU erinnerte die Alterspräsidentin des Thüringer Landtages Elke Holzapfel an den heutigen Internationalen Tag der Gewalt gegen Frauen als Gedenktag, hob dessen aktuellen Bezug hervor und sprach viel von Lob und ...
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AfD-Großkundgebung in Erfurt: Fünf Grundsätze für Deutschland

Deutschland ist nicht verhandelbar! Das ist der erste von fünf Grundsätzen, die der Landessprecher der AfD Thüringen, Björn Höcke, bei der letzten großen Kundgebung der AfD Thüringen in diesem Jahr in Erfurt vorgestellt hat. Die Thesen hatte Höcke gemeinsam mit dem stellvertretenden Bundessprecher der AfD und Landessprecher der Partei in Brandenburg, Alexander Gauland, ausgearbeitet, der sie zeitg...
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Gemeinsame Erklärung der Fraktion und des Landesverbands der AfD zum Terroranschlag von Paris

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In der letzten Nacht ereignete sich in Paris ein unfassbar feiger islamistischer Terroranschlag. Dieser Angriff richtete sich gegen unsere Lebensweise, Kultur und Werte. Heute ist nicht der Tag für politische Forderungen. Der Landesverband Thüringen und die Landtagsfraktion der AfD trauern mit den Hinterbliebenen um die Opfer der Terrornacht von Paris.   Björn Höcke            ...
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Warum der Asylkompromiss der Bundesregierung und die Wiederaufnahme des sog. Dublin-Verfahrens für Syrer nicht genügt

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Die Bundesregierung hat die frühzeitigen Warnungen vor einem wachsenden Asylbewerberzustrom nach Deutschland und der daraus resultierenden Überforderung unseres Landes erst viel zu spät ernst genommen. Insbesondere Bundeskanzlerin Merkel hat mit der aktiven Förderung der Einreise von Asylbewerbern aus sicheren Drittstaaten wie Ungarn den europäischen Asylrechtsrahmen gebrochen und damit die Dynami...
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Bericht zur Sitzung des Thüringer Landtags vom 04. bis 06.11.2015

Wie immer begann die Sitzung des Landtags auch diesmal mit den Aktuellen Stunden, zu der jede Fraktion ein Thema gestellt hatte. Gestartet wurde mit dem Thema der SPD, die sich  die "Sicherung des Hochwasserschutzes der Saalekaskade beim geplanten Verkauf durch Vattenfall" ausgesucht hatte. Mehrere Redner der Fraktionen wiesen auf die Bedeutung für die Regionalentwicklung und Lebensqualität sowie ...
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Mut zur Wahrheit – Wahre Worte sind nicht schön, schöne Worte sind nicht wahr

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Die Altparteien haben es sich über Jahre, gar jahrzehntelang in einer Parallelwelt der politischen Korrektheit bequem gemacht, in welcher sie weltfremd vor sich hin phrasieren und die Bürger mit warmen Worten abspeisen. In ihrer Hängematte der Wirklichkeitsverleugnung liegen CDU bis Linke da und verteilen ab und an gut klingende, aber ideologische Wortfetzen wie Brotkrumen an das Volk, das wiederu...
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Der Rückblick auf eine turbulente und erfolgreiche Woche der AfD in Thüringen

Der Rückblick auf eine turbulente und erfolgreiche Woche der AfD in Thüringen
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Diese Woche wird vermutlich nach Einschätzung von Bodo Ramelow, Sigmar Gabriel und Co. wieder  "höchstgefährlich" gewesen sein. Überall in Thüringen waren "Angstmacher" und "Scharfmacher" von der AfD mit ihrer "Hetze" unterwegs  - so lauten die neuen Kampfbegriffe, weil die Diffamierung als "Nazi" durch die jahrelange Anwendung im Übermaß nicht mehr wirkt. Montags fand in meinem Abgeordnetenbür...
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Großer Zuspruch zur Sprechstunde mit Stefan Möller

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Eisenach. Das Abgeordnetenbüro hatte zur Sprechstunde mit dem AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Möller ins Büro in die Wartburgallee und zum anschließenden Bürgerforum eingeladen und viele Interessierte kamen. Sie kamen nicht, um die AfD mit Rassismus- und Brandstiftervorwürfen zu überschütten oder die Partei wegen ihrer unermüdlichen Arbeit für Deutschland und die Beibehaltung der traditionellen We...
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„Alle gegen einen“- Günther Jauchs Talksendung vom 18.10.2015, 21:45 Uhr (ARD)

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Günther Jauch versteht es nicht. Björn Höcke, der AfD-Fraktionvorsitzende im Thüringer Landtag meinte doch tatsächlich auf Jauchs Nachfrage zur gestrigen Sendung: "Da fehlt mir die Ausgewogenheit." Warum nur? Die Diskutanten waren sorgfältig ausgewählt. Ein rechtskonservativer Politiker - Björn Höcke - bekam es mit Bundesjustizminister Heiko Maas zu tun, der  Pegida als "Schande für Deutschland"...
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Auswertung der Plenarsitzung im Thüringer Landtag vom 30.09. bis 02.10.2015

Zu Beginn der 27. Plenarsitzung wies der Landtagspräsident Christian Carius auf die für diesen Abend angemeldeten Demonstrationen und Gegendemonstrationen hin. Ohne die AfD als Initiator der Demonstration gegen die aktuelle Flüchtlingspolitik und die Organisatoren der Gegendemos mit Namen zu nennen, wusste jeder im Saal, wer angesprochen war. Herr Carius sprach vom hohen Gut der Meinungs-, Demonst...
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Über die Heuchelei der Linken

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In den letzen Wochen fanden jeweils mittwochs in Erfurt Großdemonstrationen der AfD statt, an denen mit steigender Tendenz jeweils Tausende von Bürgern teilgenommen haben. Es ist müßig, darüber zu streiten, ob es am Ende nun 5.000 oder 8.000 Teilnehmer waren, wie es im Nachgang immer getan wird. Es ist belanglos, denn kaum noch zu leugnende Tatsache ist, daß die vollkommen verfehlte und aus dem Ru...
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Rede von Stefan Möller zur AfD-Demonstration in Erfurt vor ca. 8.000 Teilnehmern:

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Auf mehrfachen Wunsch und weil die Aufzeichnung meiner Rede auf Video nicht geklappt hat, erfolgt hier der Abdruck meines Redeentwurfs. An einigen wenigen Stellen habe ich den Entwurf in der Rede leicht abgeändert:   "Liebe Freunde, ... ich rede zu euch heute vor allem als Erfurter. Ich bin in dieser schönen Stadt geboren und aufgewachsen. Mittlerweile gehen auch meine Kinder hier...
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Erneut großer Zulauf zur AfD-Demonstration

Auch die dritte AfD-Demonstration in Erfurt war wiederum ein beeindruckendes Erlebnis für die Beteiligten. Ca. 8.000 Teilnehmer bekundeten ihre Zustimmung zu den Zielen der AfD und sprachen sich gegen das Versagen der Verantwortlichen in der Landes- und Bundespolitik aus. Diese Demonstrationen finden von Woche zu Woche einen größeren Zulauf und werden fortgeführt. Ca. 8.000 Menschen waren z...
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Erfolgreichste Demo gegen Asylpolitik in Thüringen: 5.000 folgten der AfD-Demonstration

Nachdem die erste Demonstration der AfD in der vorangegangenen Woche mit 2.000 Teilnehmern erfolgreich gestartet war, versammelten sich am gestrigen Mittwoch ca. 5.000 Menschen auf dem Willy-Brandt-Platz im Zentrum der Thüringer Landeshauptstadt, um an der Kundgebung der Alternative für Deutschland (AfD) teilzunehmen. Selbstredend waren auch Demonstranten von den Linken und Grünen sowie von ihn...
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Der Wirklichkeit entgegen!

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Wie sich eine Nachricht entwickeln kann, zeigte in bezeichnender Weise der (Mitteldeutsche Rundfunk (MDR). Zur Demonstration der Alternative für Deutschland (AfD) unter dem Motto: „Thüringen und Deutschland dienen – Asylchaos beenden“ waren am Mittwoch ca. 2.000 besorgte Bürgerinnen und Bürger aus Thüringen, aber auch darüber hinaus nach Erfurt gekommen. Es war eine friedliche Demonstration vom...
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Auswertung des Plenarsitzung im Thüringer Landtag vom 09. bis 11.09.2015

Auswertung des Plenarsitzung im Thüringer Landtag vom 09. bis 11.09.2015
Dass die vergangene Plenarwoche nicht einfach ruhig dahinplätschern wird, konnte man schon ahnen, als am Mittwoch die Diskussion um die Tagesordnung geführt wurde. Die CDU versuchte zunächst, als weiteren Tagesordnungspunkt den so genannten „Maulkorberlass“ der rot-rot-grünen Landesregierung gegenüber Thüringer Bürgermeistern aufzunehmen. Hierfür erhielt sie die Unterstützung der AfD-Fraktion, ...
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Informationsveranstaltung der Stadt Erfurt zur Asylbewerberunterkunft in Linderbach

Mit 40 Minuten Verspätung startete die Veranstaltung heute im leer geräumten ehemaligen Globus-Baumarkt erst nach 18:00 Uhr. Oberbürgermeister Bausewein führte ins Thema ein. Er erläuterte, wie sich die Prognosen der täglich ankommenden Asylbewerber immer mehr erhöhten und wie sich daraus die Anforderungen an eine schnelle Unterbringung ergeben. Bürgermeisterin Tamara Thierbach erläuterte anschlie...
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Asylbewerber demonstrieren in Suhl für Hausausweise

Am gestrigen Vormittag haben  Asylbewerber nach Presseberichten vor der Suhler Erstaufnahmestelle für die schnellere Erteilung von Hausausweisen demonstriert. Hintergrund ist, dass der Hausausweis zur Auszahlung von Taschengeld berechtigt. Die Demonstration kann man - vorsichtigt ausgedrückt - als ziemlich unsensibel bezeichnen. Nach den gewalttätigen Ausschreitungen und Sachbeschädigungen in e...
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Veranstaltung in Linderbach/Erfurt zur geplanten Unterbringung von Asylbewerbern im ehemaligen Baumarkt

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Es war hochsommerlich heiß, als gestern gegen 18:00 Uhr die Veranstaltung des Ortsteilsrats in Linderbach begann. Bereits im Vorfeld der Veranstaltung war erkennbar geworden, dass die geplante Asylbewerberunterkunft im ehemaligen Globus-Baumarkt die Einwohner von Linderbach und benachbarter Gemeinden und Vororte von Erfurt stark beschäftigt. Zwei Tage vorher lag ein anonymer Brief in vielen Briefk...
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Das August-Sonderplenum des Thüringer Landtags zur Asyl- und Zuwanderungspolitik

Das August-Sonderplenum des Thüringer Landtags zur Asyl- und Zuwanderungspolitik
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Was darf man von einem Sonderplenum zur Asyl-und Zuwanderungspolitik im Thüringer Landtag erwarten? Eine ernsthafte lösungsorientierte und vor allem ehrliche Auseinandersetzung mit einem Thema, welches enorme Sprengkraft für die Gesellschaft unseres Landes hat? Eine Veranstaltung, bei der auch eigene Fehler selbstkritisch eingestanden werden und versucht wird, gemeinsam Lösungen zu finden? N...
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Martialische SPD-Botschaften an die „Zivilgesellschaft“

Martialische SPD-Botschaften an die „Zivilgesellschaft“
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Als ich gestern das erste Mal beim Thema Asylpolitik aufgehorcht habe, war ich in Gedanken zwar schon beim Asyl-Sonderplenum des Thüringer Landtags. Körperlich weilte ich allerdings noch zu Hause. Das Radio lief und im Deutschlandfunk ging es um die Krawalle von Heidenau. Berichtet wurde unter anderem über ein Statement Sigmar Gabriels (SPD-Chef). Der hatte zum Besten gegeben, dass die gewalttätig...
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Die AfD-Fraktion im Bürgerdialog zum Thema Asyl- und Zuwanderung

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Am gestrigen Abend fand im Suhler Kongresszentrum die Auftaktveranstaltung des Bürgerforums der AfD-Fraktion zur Asyl- und Zuwanderungspolitik statt. Die Veranstaltung war sehr gut besucht, was nach den gewalttätigen Ausschreitungen durch Asylbewerber in der vorangegangenen Nacht allerdings auch kein Wunder war. Mit einem derart großen Andrang hatte die Fraktion bei der Planung der Veranstaltung n...
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Suhl – die rote Linie der Realitätsverweigerer

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Für Dieter Lauinger ist laut einer Meldung des MDR eine „rote Linie massiv überschritten“ worden. Oha - solch markige Worte vom grünen Justizminister? Bisher fiel Lauinger vor allem dadurch auf, dass er die gewaltigen Migrationsbewegungen nach Deutschland lediglich als Umverteilungsproblem ansah, regelmäßig die Prognosen der Asylbewerberzahlen nach oben korrigierte und im Übrigen auf freiwillige A...
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Ist es noch Journalismus, oder schon Propaganda?

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Wer meint, dass die Zeit seriösen Journalismus betreibt, der sollte sich den folgenden Artikel einmal anschauen: http://www.zeit.de/2015/30/afd-thueringen-bjoern-hoecke Geschrieben wurde er von Anne Hähnig und Martin Machowecz. Machowecz hatte übrigens bereits ein Interview mit Björn Höcke durchgeführt. Allerdings wurde dieses nicht gedruckt. Vermutlich bot es nicht genügend Ansätze für eine...
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Druckversion des AfD-Positionspapiers zur Asyl- und Zuwanderungspolitik als Broschüre erhältlich

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Da die Positionen der AfD in Fragen der Asyl- und Zuwanderungspolitik oft als "rechtspopulistisch" diffamiert bzw. verzerrt oder nur stark verkürzt wiedergegeben werden, hatte die AfD-Fraktion beschlossen, ein entsprechendes Positionspapier zu veröffentlichen. Heute sind die ersten Kisten mit den Broschüren eingetroffen, die auf insgesamt 42 Seiten die Probleme auf der europäischen und nationalen ...
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Letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause mit orientalischer Begleitmusik

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Das Juli-Plenum begann am Mittwoch recht sachlich mit einer aktuellen Stunde der Grünen, die sich um den Glyphosateinsatz in der Landwirtschaft und mögliche gesundheitliche Auswirkungen sorgten. Das Thema darf man sicherlich nicht unterschätzen, aber aktuell kann man es nun wirklich nicht nennen. Die AfD-Fraktion sorgte im Gegenzug dafür, dass im Landtag die wirklich "heißen" Themen angesproche...
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Eine heiße Angelegenheit – der außerordentliche Bundesparteitag der AfD in Essen:

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Eines schon mal vorab: Ob ein Parteitag oder was auch immer für eine Veranstaltung im Hochsommer anliegt – man sollte sie nicht in der Grugahalle in Essen durchführen. Die zwei Tage im Juli 2015, in denen die AfD sich in Essen u. a. zur Neuwahl des Bundesvorstandes zusammenfand, erreichte die Quecksilbersäule 35 Grad Celsius. Auch in der Halle selbst war es nicht viel besser - angeblich gab es Pro...
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Bürgerforum in Eisenach mit dem Thema: Die AfD im Parteienspektrum und ihre Wahrnehmung

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Am 22. Juni 2015 waren wieder AfD-Mitglieder und interessierte Bürger aus Eisenach und Umgebung der Einladung in das Bürgerbüro gefolgt, um mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Möller (AfD) aktuelle Themen zu diskutieren. Inhalt der Veranstaltung war vor allem die Positionierung der AfD, die sich trotz ihrer Zielstellung einer vernunftsorientierten Politik zum Wohle der Menschen in Deutschland a...
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Juni-Plenum – Warum die Abschaffung des Landeserziehungsgelds durch drei Ex-AfD-Fraktionsmitglieder unterstützt wurde

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Wie mittlerweile bekannt geworden ist, hatten die aus der AfD-Fraktion ausgeschiedenen Abgeordneten Oskar Helmerich, Jens Krumpe und Siegfried Gentele am Mittwoch im Landtag für die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes (LEG) gestimmt. Herr Krumpe hat das zunächst übrigens sogar abgestritten. Die Mitwirkung bei der Abschaffung des LEG geschah, obwohl der Kampf für die Erhaltung und Weiterentwickl...
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Bürgerforum mit Stefan Möller, Mitglied des Thüringer Landtages:

Bürgerforum mit Stefan Möller, Mitglied des Thüringer Landtages:
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Das Bürgerforum findet statt am Montag, den 22.06.2015 um 18:00 Uhr im Bürgerbüro des Abgeordneten in Eisenach, Wartburgallee 48. Thema: Die Alternative für Deutschland – eine "rechte" Partei ? Die AfD möchte für eine vernunftorientierte Politik zum Wohle der Menschen in Deutschland auf der Grundlage von Rechtsstaatlichkeit und Volkssouveränität stehen. Trotzdem muss sich die Partei immer ...
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Anfrage an den Sender Jerewan: Soll Ramelow im Freistaat bleiben? Im Prinzip ja …

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Ein Musterbeispiel dafür, wie elastisch Zeitungen beim Zusammenbasteln ihrer Nachrichtenwelt für den unbedarften Leser mit der Wirklichkeit umgehen können, hat die Thüringische Landeszeitung (TLZ) am 08.06. bei einer Umfrage und am 09.06. bei deren Auswertung gezeigt. Am 08.06. lautete die Frage noch: "Soll Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow als Spitzenkandidat der Linken Rot-Rot-Grün im...
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Besuch im Thüringer Landtag

Besuch im Thüringer Landtag
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Am Freitag, den 5. Juni 2015 machte sich eine Gruppe von Bürgern aus Eisenach und Umgebung auf den Weg nach Erfurt zum Thüringer Landtag. Sie waren Gäste des Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion, Stefan Möller. Der Besuch im Landtag begann mit einem Vortrag des Besucherdienstes über die Aufgaben und die Tätigkeit der gewählten Abgeordneten und der Angestellten de...
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