Bürgerforum in Eisenach mit dem Thema: Die AfD im Parteienspektrum und ihre Wahrnehmung

Am 22. Juni 2015 waren wieder AfD-Mitglieder und interessierte Bürger aus Eisenach und Umgebung der Einladung in das Bürgerbüro gefolgt, um mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Möller (AfD) aktuelle Themen zu diskutieren.

Inhalt der Veranstaltung war vor allem die Positionierung der AfD, die sich trotz ihrer Zielstellung einer vernunftsorientierten Politik zum Wohle der Menschen in Deutschland auf der Grundlage von Rechtsstaatlichkeit und Volkssouveränität immer wieder mit Vorwürfen auseinandersetzen muss, rechtspopulistisch zu sein. Besonders kritisch wurde in der Veranstaltung daher die vereinfachte Links-Rechts-Ausrichtung im politischen Parteienspektrum beleuchtet, weil diese oft überhaupt nichts über die inhaltlichen Positionen aussagt.

Einzelne Ziele der AfD wie z.B. die Erhaltung der sozialen Marktwirtschaft sowie die Positionen in der Asyl- und Zuwanderungspolitik wurden aus dem sozialen, liberalen und konservativen Blickwinkel beleuchtet. Erörtert wurde ebenfalls die Notwendigkeit einer neuen konservativen Kraft wie der AfD in Deutschland. Insofern waren sich die Teilnehmer einig, da die ehemals konservativ-bürgerlich ausgerichtete CDU die sozialdemokratischen Ziele und Positionen ihres Koalitionspartners auf Bundesebene weitgehend übernommen hat und eigene konservative Positionen aus Angst vor den Folgen einer Auseinandersetzung im politischen Diskurs nur noch unzureichend vertritt.

Die aktuellen Auseinandersetzungen innerhalb der AfD und die überproportional hierauf statt auf sachpolitische Initiativen fokussierte Berichterstattung waren natürlich auch ein Thema im Forum. Gerade die öffentlichkeitswirksam ausgetragenen Meinungsverschiedenheiten hat sich niemand gewünscht, der die ursprünglichen Ziele der AfD vertritt. Andererseits müssen sie dringend gelöst werden; soweit Bestand Einigkeit unter den Anwesenden. Denn nur in der ursprünglichen Gründungsausrichtung kann die AfD zur Lösung der Probleme unserer Gesellschaft beitragen: Deutschland hat weltweit die geringste Geburtenrate, was zur weiteren Zuspitzung der demographischen Fehlentwicklung führt. Die von den bisher etablierten Parteien geförderte oder zumindest akzeptierte ungesteuerte Masseneinwanderung, die einerseits auf der Basis einer geschönten, inhaltsleeren „Willkommenskulisse“ und andererseits auf einer erheblichen Außervollzugsetzung geltenden Rechts beruht, wird keine Lösung sein. Durch die Vergemeinschaftung der Schulden in der EU wird die schleichende Enteignung deutscher Steuerzahler und Sparer weiter vorangetrieben … die Aufzählung ließe sich weiter fortsetzen. Stichhaltige Konzepte lassen sich bei den bisher etablierten Parteien weder im Bund noch auf Landesebene erkennen. Bedauert und kritisiert wurde, dass sich nicht alle Journalisten auf der Suche nach einer griffigen Schlagzeile die Mühe machen, genau hinzuschauen, wofür die AfD wirklich steht.

Betrachtet wurde in dem Zusammenhang auch am Rande die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren. Diese verdeutlicht, dass sich die Mehrheit der Bürger von den bisher etablierten Parteien nicht mehr vertreten fühlt. Darunter sind viele Menschen, die sich nicht dem politisch korrekten Meinungsdiktat unterordnen wollen. Exemplarisch wurde letzteres auch am Verhalten einiger Vertreter des rot-rot-grünen Lagers im Thüringer Landtag herausgearbeitet, welche im Plenum in der letzten Woche wieder einmal ihr spezielles Verständnis von Toleranz und Demokratie vorgeführt hatten. Statt sich inhaltlich mit den Argumenten der AfD-Fraktion auseinanderzusetzen, wurde versucht, einen sachlichen Diskurs durch den Vorwurf des Rassismus und emotionale Appelle gar nicht erst zustande kommen zu lassen.

Das Forum war ebenso wie die bisherigen geprägt von einem hohen Informationsgehalt und einer angeregten sachlichen Diskussion.

Autorin: Birgit Noll

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