Besuch im Thüringer Landtag

Am Freitag, den 5. Juni 2015 machte sich eine Gruppe von Bürgern aus Eisenach und Umgebung auf den Weg nach Erfurt zum Thüringer Landtag. Sie waren Gäste des Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion, Stefan Möller.

Der Besuch im Landtag begann mit einem Vortrag des Besucherdienstes über die Aufgaben und die Tätigkeit der gewählten Abgeordneten und der Angestellten des Landtages. Fragen der Gäste waren ausdrücklich erwünscht, wurden reichlich gestellt und auch kompetent beantwortet. Themen zur politischen Geschichte des Freistaates spielten ebenso eine Rolle wie die Schwerpunkte der Landesgesetzgebung, die Thüringer Verfassung, das Gesetzgebungsverfahren, die Ausschüsse, die Arbeit mit Anfragen und Anträgen und vieles mehr. Besonders interessant war der Blick in den Plenarsaal von der Besuchertribüne aus und die Erläuterungen über die Sitzungen und Abläufe im Plenum.

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Nach einem schmackhaften Mittagessen, das von der Kantine des Landtages bereitgestellt wurde, kamen die Besucher mit dem Abgeordneten direkt ins Gespräch.Dabei interessierte besonders die derzeitige Situation in der Landtagsfraktion und die persönliche Sichtweise des Abgeordneten. In der Arbeit der AfD-Fraktion ist das ganze Spektrum der landespolitischen Themen wieder zu finden. Besondere Schwerpunkte sind z.B. die Asyl- und Zuwanderungspolitik, die medizinische Versorgung und die Kommunalfinanzen. Viele konkrete Themen fanden im Austausch mit dem Abgeordneten Platz, so die Unterbringung von Flüchtlingen und Sozialticket-Konzepte, Fragen der medizinischen Versorgung und der Impfpflicht, der Rundfunkstaatsvertrag, aber auch die Berichterstattung der Medien über die AfD, die in einigen Fällen auch tendenziös zum Nachteil der Partei erfolgt.

Stefan Möller ging im Gespräch ebenso auf verschiedene Details und Hintergründe ein, z.B. zur Bedeutung der Identität der Menschen und der sich daraus ergebenden Bindungen, angefangen bei der Familie als der kleinsten Zelle der Gesellschaft, weiter über größere Gruppen, z. B. den Bekannten- und Kollegenkreis eines Menschen und schließlich im Rahmen einer einer Nation.

Aber die Gäste hörten nicht nur zu. Sie hatten auch Vorschläge für den Abgeordneten mitgebracht, zum Beispiel für die stärkere Einbindung und Veröffentlichung der politischen Sachthemen bis hin zu Ideen für künftige Wahlkämpfe. Mit einem Mitglied aus der Besuchergruppe traf Herr Möller sofort eine Absprache, um dessen berufliche Kompetenz in die Meinungsbildung der Fraktion einzubeziehen.

Stefan Möller nahm sich die Zeit, auf alle Fragen ausführlich zu antworten und scheute auch keine unbequemen Themen. Am Ende dieser Veranstaltung waren sich alle darüber einig, dass es ein sehr interessantes und informatives Treffen war, das zur Nachahmung ausdrücklich empfohlen wird.

Birgit Noll

 

 

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