Berichterstattung zur Veranstaltung „Landtag im Dialog“ in der Ostthüringer Zeitung:

Die OTZ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe und auch im Internet unter http://www.otz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Bedenken-offengelegt-Dialogreihe-mit-Politikern-und-Buergern-zu-Energiewende-in-1042458178 über die Dialogveranstaltung des Landtags in Gera berichtet. Thema war die in Ostthüringen hoch umstrittene Energiewende.

Ergänzend zum OTZ-Beitrag ist zu berichten, dass die AfD-Positionen bei den Anwesenden gut aufgenommen wurden. Es gab regelmäßig Beifall, was bei den anderen Parteivertretern die absolute Ausnahme war – Linke und Grüne mussten im Gegenteil berechtigterweise sehr viel Kritik einstecken. Vor allem Steffen Harzer (Linke) war ein richtiger „Publikumsliebling“.

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Von links nach rechts: Roberto Kobelt (Grüne), Stefan Gruhner (CDU), Stefan Möller (AfD) beim Bürgerdialog

Beachtlich war auch die zum Teil unaufrichtige Argumentation auf dem Podium, die dem gut informierten Publikum allerdings auffiel. Roberto Kobelt (Grüne) behauptete zum Beispiel, dass der Strompreis trotz Energiewende sinke. Das gilt zwar für den Börsenstrompreis. Unterschlagen hatte Kobelt jedoch die im Gegenzug massiv gestiegene Staatsquote auf dem Strompreis, die zwangsläufige Folge der rot-grün-schwarzen Energiewendepolitik ist und die jeder Verbraucher ebenfalls bezahlen muss.

Leider hat die OTZ nur teilweise über die von mir vertretenen AfD-Positionen berichtet. So fehlt der entscheidende Hinweis, dass ein Teil der hunderte Milliarden Euro für die Erneuerbare Energien-Subventionen viel besser in Forschungsprojekte wie z.B. zur Fusions-Technologie (z.B. Wendelstein) angelegt werden sollten und Gas bis dahin als Brückentechnologie eine umweltfreundliche und stabile Stromversorgung gewährleisten kann, wie in anderen modernen Industriestaaten auch. Und zur Kernenergie habe ich aus dem Programmentwurf zitiert, der für solche grundsätzlichen gesellschaftlichen Fragen Volksentscheide vorsieht.

Warum dieses AfD-Grundkonzept vom CDU-Energiepolitiker und Energiewendeunterstützer Stefan Gruhner als „Pippi Langstrumpf-Politik“ bezeichnet wurde, musste er nicht erläutern – das ist der Nachteil solcher Podiumsdiskussionen mit vielen Teilnehmern. Die Kernfrage der Energiepolitik – die im OTZ-Bericht leider auch fehlt, tauchte übrigens im Publikum mehrfach auf. Sie lautete – bezogen auf die Erneuerbaren Energien im Allgemeinen und auf den massiven Ausbau der Windkraft im Besonderen: „Brauchen wir denn diese Energie überhaupt?“ In meinem abschließenden Statement habe ich klargemacht, dass es aus Sicht der AfD erstens dringend notwendig wäre, diese Frage endlich aus einem energiewirtschaftlichen Standpunkt heraus zu beantworten und nicht von klimaschutzideologischen Prämissen abhängig zu machen, die für deren Apologeten von den Altparteien mittlerweile ersatzreligiöse Züge aufweisen. Und zweitens muss diese Frage in Deutschland und Thüringen beantwortet werden, nicht bei irgendwelchen Gipfeltreffen in Paris, Doha oder in der Europäischen Union. Auch hierfür gab es wieder Applaus. Ganz im Gegensatz übrigens zu Steffen Harzers Versuch, eine Schlussbemerkung von sich zu geben. Teile des Publikums gaben diesem klar zu verstehen, dass er endlich besser den Mund halten sollte – von linksgrüner Energiepolitik hatte man in Gera – dem Ort der ersten Stadtwerkspleite – offensichtlich genug.

Stefan Möller

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