Die islamistische Ahmadiyya-Sekte – Leckerbissen für Feministen – Heute: „Wir bleiben lieber unter uns!“

Zu den größten Verteidigern und Wegbereitern des Moscheebaus der Ahmadiyya-Sekte in Erfurt zählen einige bekannte Extremfeministinnen des links-grünen Lagers in Thüringen.  An die  richtet sich die erste Wochenserie bei Th-Blog : "Leckerbissen des (Ahmadiyya-)Islam für Feministen" Heute: Sure 2, Vers 222 - "Wir bleiben lieber unter uns ...(und pfeifen auf Integration.)"  "Und heiratet nicht Götzendienerinnen, ehe sie gläubig geworden; selbst eine gläubige Sklavin ist besser als eine Götzendie...
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Die islamistische Ahmadiyya-Sekte – Leckerbissen für Feministen – Heute: „Gleichberechtigung im Bett“

Zu den größten Verteidigern und Wegbereitern des Moscheebaus der Ahmadiyya-Sekte in Erfurt zählen einige bekannte Extremfeministinnen des links-grünen Lagers in Thüringen.  An die  richtet sich die erste Wochenserie bei Th-Blog: "Leckerbissen des (Ahmadiyya-)Islam für Feministen" Sure 2, Vers 223 - "Gleichberechtigung im Bett" "Eure Frauen sind euch ein Acker; so naht eurem Acker, wann und wie ihr wollt, und sendet etwas voraus für euch; und fürchtet Allah und wisset, dass ihr Ihm begegnen we...
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Schriftwechsel mit Juri Goldstein (Junge Union Erfurt) zum Vorwurf der „Trivialisierung“ des Holocausts

Da zwischenzeitlich fast alle Thüringer Zeitungen über den Schriftwechsel zwischen Herrn Goldstein und mir berichtet haben, möchte ich an dieser Stelle den Lesern ermöglichen, sich ein Bild anhand der vollständigen Originalunterlagen zu machen. Hier zunächst der Brief von Herrn Goldstein an mich (als PDF-Datei): brief_afd Und hier kommt der Link zu meiner Antwort an Herrn Goldstein: antwortschreiben-an-herrn-goldstein Viel Spaß beim Lesen und Meinungbilden. :) Stefan Möller
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Volkstrauertag – oder so …

Ich war heute bei der zentralen Gedenkveranstaltung des Landes Thüringen zum Volkstrauertag in Sömmerda. Volkstrauertag - da gedenkt man der Menschen aus unserem Volk, die an den Fronten und in der Heimat Krieg und Gewalt zum Opfer gefallen sind - dachte ich bisher immer. Bis ich aufgeklärt wurde, das zuerst mal zum sowjetischen Ehrenmal gelaufen wird und dort Blumen niedergelegt werden. Während wir zum Ehrenmal liefen, ging mir durch den Kopf, das es keinen Gedenktag mehr gibt, an dem ausschlie...
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Warum ich Rainer Wendt für einen Opportunisten gehalten habe

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Rainer Wendt hat einen sehr guten Beitrag für die  Huffington Post geschrieben. Die meisten seiner Beiträge sind gut und viele werden den Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft auch für diesen Blogbeitrag wieder einmal feiern. Das muss einen nicht wundern, denn Rainer Wendt schreibt nicht das typische linke Geschwurbel in den Massenmedien. Seine Texte liegen auch nicht auf CDU/CSU-Linie, die die angeprangerten Umstände sehenden Auges verschuldet und aus machtpolitischem Kalkül bewu...
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Gratulation zur Ernennung zum Volksbeobachter

Herzlichen Glückwunsch, Matthias Quent, das wollten wir Ihnen von der AfD schon länger wünschen, als wir erfahren haben, dass Sie zum Direktor der "Dokumentationsstelle für Menschenrechte" ernannt wurden. Sicherlich ein schöner und gut bezahlter Posten, der auch halbwegs sicher ist, da er ja von Thüringer Steuergeldern finanziert wird. Schwerpunktmäßig soll Ihre "Dokumentationsstelle" ja "neonazistische und andere gegen die Grundsätze der Verfassung gerichtete Aktivitäten in Thüringen" dokume...
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Katholischer Arbeitskreis der CDU – Themenabend „Christenverfolgung – ein aktuelles Thema?“

  Der Themenabend fand bereits vor ein paar Tagen in Erfurt statt.  Der CDU-Stadtrat Prof. Hans Pistner und Alexander Hein hatten geladen; moderiert wurde die Veranstaltung durch Stefan Schröder. Ziel der Veranstaltung sollte sein, über das im Zuge der Flüchtlingskrise weitestgehend unbeachtete Thema „Christenverfolgung“ zu berichten und Denkanstöße zu geben. Diese Aufgabe übernahmen Herr Pfarrer Harald Karpe (ev. Kirche, SELK), Frau Sabine-Maria Kuchta (kath. Kirche/ Caritas), Herr Bert...
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Bürgerdialog des AfD-Kreisverbandes Mittelthüringen zum Moscheeneubau

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„Mögliche politische und juristische Maßnahmen zur Verhinderung des Moscheebaus in Erfurt-Marbach“ Der AfD-Kreisverband Mittelthüringen lädt alle Bürger am Mittwoch, dem 08. Juni 2016, um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Dialogveranstaltung im Gasthaus „Zur Schenke“ Vor dem Hirtstor 28, 99090 Erfurt ein. Gastredner sind unter anderen die Landtagsabgeordneten Corinna Herold und Stefan Möller. Sie haben anschließend die Möglichkeit, Fragen zu stellen und die Situation vor Ort zu schildern.
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Willkür im deutschen „Rechtsstaat“ – natürlich nur zum guten Zweck

Rudolf von Jhering
 „Die Form ist die geschworene Feindin der Willkür, die Zwillingsschwester der Freiheit. Denn die Form hält der Verlockung der Freiheit zur Zügellosigkeit das Gegengewicht, sie lenkt die Freiheitssubstanz in feste Bahnen ... sie kräftigt sie nach innen, schützt sie nach außen. Feste Formen sind die Schule der Zucht und Ordnung und damit der Freiheit selber und eine Schutzwehr gegen äußere Angriffe, – sie lassen sich nur brechen, nicht biegen.“ Dieses Zitat Rudolf von Jherings habe ich ger...
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Berichterstattung zur Veranstaltung „Landtag im Dialog“ in der Ostthüringer Zeitung:

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Die OTZ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe und auch im Internet unter http://www.otz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Bedenken-offengelegt-Dialogreihe-mit-Politikern-und-Buergern-zu-Energiewende-in-1042458178 über die Dialogveranstaltung des Landtags in Gera berichtet. Thema war die in Ostthüringen hoch umstrittene Energiewende. Ergänzend zum OTZ-Beitrag ist zu berichten, dass die AfD-Positionen bei den Anwesenden gut aufgenommen wurden. Es gab regelmäßig Beifall, was bei den anderen Par...
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Morgenstund im Deutschlandfunk

Heute konnte man am Vormittag im Deutschlandfunk gute Argumente sammeln, warum die CDU Teil der massiven Probleme in unserem Lande und nicht der Lösungen ist. Zum einen wurde ein Interview mit dem Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU) über massiven Abrechnungsbetrug in der Pflegebranche gesendet. Der Schaden geht wohl in die Milliardenhöhe und wird vor allem durch osteuropäische mafiöse Gruppen verursacht. Laumann versucht im Interview das, was CDU-Spitzenpolitiker e...
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Propaganda statt Recherche – Ezra, die AfD und die Presse in Thüringen

War es die erfolgreiche Mittwochs-Demonstration der AfD in Erfurt, welche die Tageszeitungen in Thüringen (OTZ, die TLZ, STZ und Freies Wort) heute zum großangelegten Gegenangriff veranlasste? Nach den üblichen Zahlenspielereien am Donnerstag - die AfD-Demo war in den Berichten wie immer nur halb so groß wie in der Realität, dafür gab es jede Menge Phantom-Gegendemonstranten - übernahm man heute weitgehend ungeprüft ein Schauermärchen der so genannten mobilen kirchlichen Opferberatung "Ezra". De...
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Die Sitzungswoche des Thüringer Landtags im Januar – über „Harzer Käse“ der anderen Art, Angsträume und Elektromobile, die keiner will (außerhalb der rot-rot-grünen Koalition)

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Die Sitzungswoche im Januar begann schon vor der eigentlichen Plenarsitzung mit der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus am Mittwochvormittag. Die AfD-Fraktion war unter anderem durch Björn Höcke vertreten. Allerdings saß dieser nicht auf seinem Platz im Plenum. Dort hatte ein anderer, nämlich Professor Schramm von der Jüdischen Landesgemeinde Platz genommen. Der Linke-Abgeordnete Steffen Harzer nutzte dies für ein kleines Ratespiel per Twitter, worauf Ulli Sondermann-Becker...
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Meine Meinung – diesmal zu angeblichen „Schießbefehlen“ und tatsächlichen Ausweichmanövern

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Die letzten zwei Tage ging ein politisch-medialer Shitsturm auf die AfD nieder. Angeblich wäre die AfD für einen Schießbefehl auf Flüchtlinge. Das Frauke Petry stattdessen vom Schusswaffeneinsatz als letztem verbleibenden Mittel gesprochen und auf die Rechtslage verwiesen hatte, die natürlich auch Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkte berücksichtigt - geschenkt! Dass sie dabei gewalttätigste Zusammenrottungen und Übergriffe wie im letzten Jahr in Ungarn vor Augen hatte, über welche die inländische ...
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Bericht über die Sitzungen des Thüringer Landtags vom 16. – 18. Dezember 2015

Björn Höcke spricht im Sonderplenum des Thüringer Landtags
Auch wenn sich dieses Plenum schwerpunktmäßig um den Thüringer Doppelhaushalt für 2016 und 2017 drehte, begann es wie üblich mit den Aktuellen Stunden. Das Thema der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lautete: "Grundwasser in Not -Werraregion in Thüringen schützen". Deutlich wurde dabei, wie die kompromisslose Umsetzung von weltfremden europäischen Normen tausende Arbeitsplätze kosten kann. Für die AfD-Fraktion hielt Olaf Kießling den Redebeitrag und unterbreitete wiederholt den Vorschlag der Errich...
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AfD-Mitarbeiter aus Ausschuss ausgeschlossen – Möller kündigt juristisches Nachspiel an

Heute haben die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen im Wirtschafts-und Wissenschaftsausschuss des Thüringer Landtags wieder mal gezeigt, was ihnen das Recht und die parlamentarische Demokratie bedeutet - nämlich nichts! Unser Fraktionsmitarbeiter (ein Burschenschafter) musste heute den Wirtschaftsausschuss des Landtags verlassen. Ein entsprechender Antrag wurde von der SPD-Abgeordneten Eleonore Mühlbauer in einer persönlich verletzenden Art und Weise gestellt und nach kurzerDiskussion mit der...
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Über schwarze und braune Nullen, „Kanak Sprak“ und richtige Anträge von der falschen Fraktion – der Bericht aus dem Thüringer Landtag vom 25. bis 27.11.2015:

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  Wie üblich begann das Plenum mit der Aktuellen Stunde - dieses Mal mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Nein zur Gewalt an Frauen – Thüringen zeigt Gesicht“. Für die CDU erinnerte die Alterspräsidentin des Thüringer Landtages Elke Holzapfel an den heutigen Internationalen Tag der Gewalt gegen Frauen als Gedenktag, hob dessen aktuellen Bezug hervor und sprach viel von Lob und Dank an die helfenden Beratungsstellen, Sozialarbeiterinnen, Frauenhäuser und Netzwerke gegen häusli...
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Warum der Asylkompromiss der Bundesregierung und die Wiederaufnahme des sog. Dublin-Verfahrens für Syrer nicht genügt

Die Bundesregierung hat die frühzeitigen Warnungen vor einem wachsenden Asylbewerberzustrom nach Deutschland und der daraus resultierenden Überforderung unseres Landes erst viel zu spät ernst genommen. Insbesondere Bundeskanzlerin Merkel hat mit der aktiven Förderung der Einreise von Asylbewerbern aus sicheren Drittstaaten wie Ungarn den europäischen Asylrechtsrahmen gebrochen und damit die Dynamik der gigantischen Migrationsbewegung weiter angefacht. Unter gewaltigem Druck stehend haben die an ...
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Bericht zur Sitzung des Thüringer Landtags vom 04. bis 06.11.2015

Wie immer begann die Sitzung des Landtags auch diesmal mit den Aktuellen Stunden, zu der jede Fraktion ein Thema gestellt hatte. Gestartet wurde mit dem Thema der SPD, die sich  die "Sicherung des Hochwasserschutzes der Saalekaskade beim geplanten Verkauf durch Vattenfall" ausgesucht hatte. Mehrere Redner der Fraktionen wiesen auf die Bedeutung für die Regionalentwicklung und Lebensqualität sowie für die Energiewirtschaft und Hochwasserschutz hin. Kontrovers wurden die Aufklärung und Schlussf...
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Der Rückblick auf eine turbulente und erfolgreiche Woche der AfD in Thüringen

Die Demo am Mittwoch auf dem Domplatz war wieder gut besucht
Diese Woche wird vermutlich nach Einschätzung von Bodo Ramelow, Sigmar Gabriel und Co. wieder  "höchstgefährlich" gewesen sein. Überall in Thüringen waren "Angstmacher" und "Scharfmacher" von der AfD mit ihrer "Hetze" unterwegs  - so lauten die neuen Kampfbegriffe, weil die Diffamierung als "Nazi" durch die jahrelange Anwendung im Übermaß nicht mehr wirkt. Montags fand in meinem Abgeordnetenbüro in Eisenach die Bürgersprechstunde mit anschließendem Bürgerforum im Versammlungsraum statt. Ungef...
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„Alle gegen einen“- Günther Jauchs Talksendung vom 18.10.2015, 21:45 Uhr (ARD)

Günther Jauch versteht es nicht. Björn Höcke, der AfD-Fraktionvorsitzende im Thüringer Landtag meinte doch tatsächlich auf Jauchs Nachfrage zur gestrigen Sendung: "Da fehlt mir die Ausgewogenheit." Warum nur? Die Diskutanten waren sorgfältig ausgewählt. Ein rechtskonservativer Politiker - Björn Höcke - bekam es mit Bundesjustizminister Heiko Maas zu tun, der  Pegida als "Schande für Deutschland" ansieht sowie "sorgfältig" herausgeschnittene  und eingespielte Redesequenzen Höckes anlässlich ein...
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Rede von Stefan Möller zur AfD-Demonstration in Erfurt vor ca. 8.000 Teilnehmern:

Auf mehrfachen Wunsch und weil die Aufzeichnung meiner Rede auf Video nicht geklappt hat, erfolgt hier der Abdruck meines Redeentwurfs. An einigen wenigen Stellen habe ich den Entwurf in der Rede leicht abgeändert:   "Liebe Freunde, ... ich rede zu euch heute vor allem als Erfurter. Ich bin in dieser schönen Stadt geboren und aufgewachsen. Mittlerweile gehen auch meine Kinder hier in die Schule. Deshalb möchte ich, dass diese Stadt und meine Heimat ihren Charakter behält, dass e...
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Auswertung des Plenarsitzung im Thüringer Landtag vom 09. bis 11.09.2015

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Dass die vergangene Plenarwoche nicht einfach ruhig dahinplätschern wird, konnte man schon ahnen, als am Mittwoch die Diskussion um die Tagesordnung geführt wurde. Die CDU versuchte zunächst, als weiteren Tagesordnungspunkt den so genannten „Maulkorberlass“ der rot-rot-grünen Landesregierung gegenüber Thüringer Bürgermeistern aufzunehmen. Hierfür erhielt sie die Unterstützung der AfD-Fraktion, die diesen Maulkorberlass ebenfalls scharf kritisiert hatte. Trotzdem wurde die Aufnahme dieses weit...
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Informationsveranstaltung der Stadt Erfurt zur Asylbewerberunterkunft in Linderbach

Mit 40 Minuten Verspätung startete die Veranstaltung heute im leer geräumten ehemaligen Globus-Baumarkt erst nach 18:00 Uhr. Oberbürgermeister Bausewein führte ins Thema ein. Er erläuterte, wie sich die Prognosen der täglich ankommenden Asylbewerber immer mehr erhöhten und wie sich daraus die Anforderungen an eine schnelle Unterbringung ergeben. Bürgermeisterin Tamara Thierbach erläuterte anschließend, dass die Nutzung des Objekts bereits in 14 Tagen beginnen solle. Das hörte sich ganz anders da...
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Asylbewerber demonstrieren in Suhl für Hausausweise

Am gestrigen Vormittag haben  Asylbewerber nach Presseberichten vor der Suhler Erstaufnahmestelle für die schnellere Erteilung von Hausausweisen demonstriert. Hintergrund ist, dass der Hausausweis zur Auszahlung von Taschengeld berechtigt. Die Demonstration kann man - vorsichtigt ausgedrückt - als ziemlich unsensibel bezeichnen. Nach den gewalttätigen Ausschreitungen und Sachbeschädigungen in erheblicher Höhe nun als erstes mit Forderungen in die Öffentlichkeit zu treten, wird der Willkommens...
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Veranstaltung in Linderbach/Erfurt zur geplanten Unterbringung von Asylbewerbern im ehemaligen Baumarkt

Es war hochsommerlich heiß, als gestern gegen 18:00 Uhr die Veranstaltung des Ortsteilsrats in Linderbach begann. Bereits im Vorfeld der Veranstaltung war erkennbar geworden, dass die geplante Asylbewerberunterkunft im ehemaligen Globus-Baumarkt die Einwohner von Linderbach und benachbarter Gemeinden und Vororte von Erfurt stark beschäftigt. Zwei Tage vorher lag ein anonymer Brief in vielen Briefkästen, welcher mögliche negative Auswirkungen einer Unterbringungseinrichtung von Asylbewerbern vor ...
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Das August-Sonderplenum des Thüringer Landtags zur Asyl- und Zuwanderungspolitik

Björn Höcke spricht im Sonderplenum des Thüringer Landtags
Was darf man von einem Sonderplenum zur Asyl-und Zuwanderungspolitik im Thüringer Landtag erwarten? Eine ernsthafte lösungsorientierte und vor allem ehrliche Auseinandersetzung mit einem Thema, welches enorme Sprengkraft für die Gesellschaft unseres Landes hat? Eine Veranstaltung, bei der auch eigene Fehler selbstkritisch eingestanden werden und versucht wird, gemeinsam Lösungen zu finden? Nun, theoretisch würde man genau diese Ziele und Erwartungen in der Antwort formulieren. Die Praxis s...
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Martialische SPD-Botschaften an die „Zivilgesellschaft“

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Als ich gestern das erste Mal beim Thema Asylpolitik aufgehorcht habe, war ich in Gedanken zwar schon beim Asyl-Sonderplenum des Thüringer Landtags. Körperlich weilte ich allerdings noch zu Hause. Das Radio lief und im Deutschlandfunk ging es um die Krawalle von Heidenau. Berichtet wurde unter anderem über ein Statement Sigmar Gabriels (SPD-Chef). Der hatte zum Besten gegeben, dass die gewalttätigen Teilnehmer der Proteste gegen eine Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber „Pack“ wären. Wie ich der...
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Die AfD-Fraktion im Bürgerdialog zum Thema Asyl- und Zuwanderung

Am gestrigen Abend fand im Suhler Kongresszentrum die Auftaktveranstaltung des Bürgerforums der AfD-Fraktion zur Asyl- und Zuwanderungspolitik statt. Die Veranstaltung war sehr gut besucht, was nach den gewalttätigen Ausschreitungen durch Asylbewerber in der vorangegangenen Nacht allerdings auch kein Wunder war. Mit einem derart großen Andrang hatte die Fraktion bei der Planung der Veranstaltung nicht gerechnet, weshalb einige interessierte Bürger sogar stehen mussten. Für Kontroversen sorgte...
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Suhl – die rote Linie der Realitätsverweigerer

Für Dieter Lauinger ist laut einer Meldung des MDR eine „rote Linie massiv überschritten“ worden. Oha - solch markige Worte vom grünen Justizminister? Bisher fiel Lauinger vor allem dadurch auf, dass er die gewaltigen Migrationsbewegungen nach Deutschland lediglich als Umverteilungsproblem ansah, regelmäßig die Prognosen der Asylbewerberzahlen nach oben korrigierte und im Übrigen auf freiwillige Ausreisen setzte, weil Abschiebungen schwierig sind. Seit wann greift er also auf solche CSU- Phrasen...
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Ist es noch Journalismus, oder schon Propaganda?

Wer meint, dass die Zeit seriösen Journalismus betreibt, der sollte sich den folgenden Artikel einmal anschauen: http://www.zeit.de/2015/30/afd-thueringen-bjoern-hoecke Geschrieben wurde er von Anne Hähnig und Martin Machowecz. Machowecz hatte übrigens bereits ein Interview mit Björn Höcke durchgeführt. Allerdings wurde dieses nicht gedruckt. Vermutlich bot es nicht genügend Ansätze für eine negative Darstellung der AfD. Diese Aufgabe soll nun wohl der oben verlinkte Beitrag erfüllen. A...
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Druckversion des AfD-Positionspapiers zur Asyl- und Zuwanderungspolitik als Broschüre erhältlich

Da die Positionen der AfD in Fragen der Asyl- und Zuwanderungspolitik oft als "rechtspopulistisch" diffamiert bzw. verzerrt oder nur stark verkürzt wiedergegeben werden, hatte die AfD-Fraktion beschlossen, ein entsprechendes Positionspapier zu veröffentlichen. Heute sind die ersten Kisten mit den Broschüren eingetroffen, die auf insgesamt 42 Seiten die Probleme auf der europäischen und nationalen Ebene sowie im Freistaat Thüringen beleuchten. Neben einer Analyse der Fehlentwicklungen sind natürl...
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Letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause mit orientalischer Begleitmusik

Das Juli-Plenum begann am Mittwoch recht sachlich mit einer aktuellen Stunde der Grünen, die sich um den Glyphosateinsatz in der Landwirtschaft und mögliche gesundheitliche Auswirkungen sorgten. Das Thema darf man sicherlich nicht unterschätzen, aber aktuell kann man es nun wirklich nicht nennen. Die AfD-Fraktion sorgte im Gegenzug dafür, dass im Landtag die wirklich "heißen" Themen angesprochen werden: Unser Thema für die aktuelle Stunde lautete „Religiösen Extremismus bekämpfen - damit Thür...
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Eine heiße Angelegenheit – der außerordentliche Bundesparteitag der AfD in Essen:

Eines schon mal vorab: Ob ein Parteitag oder was auch immer für eine Veranstaltung im Hochsommer anliegt – man sollte sie nicht in der Grugahalle in Essen durchführen. Die zwei Tage im Juli 2015, in denen die AfD sich in Essen u. a. zur Neuwahl des Bundesvorstandes zusammenfand, erreichte die Quecksilbersäule 35 Grad Celsius. Auch in der Halle selbst war es nicht viel besser - angeblich gab es Probleme mit der Klimaanlage. Die Atmosphäre in der Grugahalle war jedenfalls sauerstoffarm, völlig übe...
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Bürgerforum in Eisenach mit dem Thema: Die AfD im Parteienspektrum und ihre Wahrnehmung

Am 22. Juni 2015 waren wieder AfD-Mitglieder und interessierte Bürger aus Eisenach und Umgebung der Einladung in das Bürgerbüro gefolgt, um mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Möller (AfD) aktuelle Themen zu diskutieren. Inhalt der Veranstaltung war vor allem die Positionierung der AfD, die sich trotz ihrer Zielstellung einer vernunftsorientierten Politik zum Wohle der Menschen in Deutschland auf der Grundlage von Rechtsstaatlichkeit und Volkssouveränität immer wieder mit Vorwürfen auseinande...
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Juni-Plenum – Warum die Abschaffung des Landeserziehungsgelds durch drei Ex-AfD-Fraktionsmitglieder unterstützt wurde

Wie mittlerweile bekannt geworden ist, hatten die aus der AfD-Fraktion ausgeschiedenen Abgeordneten Oskar Helmerich, Jens Krumpe und Siegfried Gentele am Mittwoch im Landtag für die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes (LEG) gestimmt. Herr Krumpe hat das zunächst übrigens sogar abgestritten. Die Mitwirkung bei der Abschaffung des LEG geschah, obwohl der Kampf für die Erhaltung und Weiterentwicklung des LEG zu den Kernthemen des Wahlkampfes der Thüringer AfD und auch der Politik der Fraktion in...
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Bürgerforum mit Stefan Möller, Mitglied des Thüringer Landtages:

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Das Bürgerforum findet statt am Montag, den 22.06.2015 um 18:00 Uhr im Bürgerbüro des Abgeordneten in Eisenach, Wartburgallee 48. Thema: Die Alternative für Deutschland – eine "rechte" Partei ? Die AfD möchte für eine vernunftorientierte Politik zum Wohle der Menschen in Deutschland auf der Grundlage von Rechtsstaatlichkeit und Volkssouveränität stehen. Trotzdem muss sich die Partei immer wieder mit Vorwürfen auseinandersetzen, rechtspopulistisch zu sein oder sich am rechten Rand nicht g...
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Anfrage an den Sender Jerewan: Soll Ramelow im Freistaat bleiben? Im Prinzip ja …

Ein Musterbeispiel dafür, wie elastisch Zeitungen beim Zusammenbasteln ihrer Nachrichtenwelt für den unbedarften Leser mit der Wirklichkeit umgehen können, hat die Thüringische Landeszeitung (TLZ) am 08.06. bei einer Umfrage und am 09.06. bei deren Auswertung gezeigt. Am 08.06. lautete die Frage noch: "Soll Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow als Spitzenkandidat der Linken Rot-Rot-Grün im Bund ermöglichen?" Darunter befanden sich die Telefonnummern für Ja- bzw.  Nein-Stimmen. Darauf ...
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Besuch im Thüringer Landtag

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Am Freitag, den 5. Juni 2015 machte sich eine Gruppe von Bürgern aus Eisenach und Umgebung auf den Weg nach Erfurt zum Thüringer Landtag. Sie waren Gäste des Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion, Stefan Möller. Der Besuch im Landtag begann mit einem Vortrag des Besucherdienstes über die Aufgaben und die Tätigkeit der gewählten Abgeordneten und der Angestellten des Landtages. Fragen der Gäste waren ausdrücklich erwünscht, wurden reichlich gestellt und auch kompe...
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Juni im Landtag – die Diskussion um den Haushaltsplan:

Auch im Landtag gab es diese Woche genug zu tun. In der Fraktionssitzung und in der weiteren Arbeit ging es vor allem um unsere Änderungsvorschläge zum Haushaltsplan. Als absolute Neulinge haben wir hier natürlich in diesem Jahr einen handfesten Nachteil gegenüber den alten Hasen aus den anderen Fraktionen, die teilweise schon vor Monaten erste Vorplanungen angefangen hatten, als wir unsere Fraktion organisatorisch erst aufgebaut haben. Trotzdem steigen natürlich auch wir in die Diskussion um...
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Veranstaltung in Leipzig mit Bernd Lucke am 04. Juni 2015

Am Donnerstagabend besuchte ich in Leipzig eine Veranstaltung der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer. Das ist die Fraktion des Europaparlaments, in der auch die AfD-Europaparlamentarier Mitglieder sind. Den Vortrag hielt Bernd Lucke, wie immer mit Schwerpunkten aus der Europapolitik. Ich schätze, das nur ca. 40 Teilnehmer anwesend waren. Die Einladung erreichte mich erst ungewöhnlich kurz zwei Tage vor dem Termin. Andere Teilnehmer hatten wohl noch kurzfristiger einen Hinwei...
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Ein abgesagter Parteitag – die Basis diskutiert:

Am Dienstagvormittag wurde der Delegiertenparteitag der AfD, welche eigentlich Mitte Juni stattfinden sollte, vom Bundesvorstand abgesagt. Als Grund wurden rechtliche Unsicherheiten und eine mögliche Anfechtbarkeit des Parteitags angegeben, was mit der Wahl der Delegierten in einigen Bundesländern zusammenhängen soll. Der Parteitag hätte die Chance geboten, zumindest einen wesentlichen Grund für die Streitigkeiten innerhalb der Partei zu beseitigen - nämlich den offenen Kampf um die Bundesspi...
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Neuer Kreisvorstand in Südthüringen gewählt

Am letzten Freitag im Mai konnte die AfD in Thüringen etwas Gutes zu vermelden: Mit Unterstützung des Landesvorstands konnte die Krise im Kreisverband Südthüringen überwunden werden . Am 29.o5.  wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt, der sich aus alten und neuen Mitgliedern zusammensetzte. Der Kreisverband Südthüringen verfügt nun sogar über eine eigene Geschäftsstelle, was noch Seltenheitswert in der Thüringer AfD hat. Im Gegensatz zum Zerbrechen des Kreisvorstands vor ca. anderthalb Monaten...
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Eine Anti-AfD-Kampagne und ihre Akteure:

Die Mai-Plenumswoche endete am Freitag mit dem Musterbeispiel einer Kampagne, die unter Einbindung von Presse und Politik inszeniert wurde. Ziel war wieder einmal  Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD . Dieser soll Urheber eine E-Mail aus dem Mai 2014 sein, in der unter anderem die Abschaffung des Paragrafen 130 des Strafgesetzbuchs und der Antidiskriminierungsgesetze gefordert wird. Dabei sei die fragliche E-Mail laut Deutschlandfunk von der "ehemaligen Landesgeschäftsstelle" klar Höcke z...
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Ein nicht autorisierter Zwischenruf und die „Verbrecherwehrmacht“:

Ein weiterer Aufreger der Plenumswoche waren die Auseinandersetzungen zwischen dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring und den Linken. Eine Abgeordnete der Linken hatte behauptet, Mohring habe in einer Landtagsdebatte dazwischenrufen, die Linke mache aus einer sauberen Wehrmacht eine Verbrecherwehrmacht. Die CDU-Fraktion dementierte umgehend und sprach von "einem Zwischenruf aus nicht autorisierten Protokollentwürfen". Beide Begriffe, jene der "sauberen Wehrmacht" und der "Verbrecherwehrmacht...
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Jens Krumpe verlässt die Fraktion der AfD:

Schon am Dienstag waberten jede Menge Gerüchte über die Landtagsflure. Eines davon war, das Jens Krumpe nach Oskar Helmerich ebenfalls die Fraktion der AfD verlässt. Doch Krumpe ließ sich Zeit und vertröstete auch die neugierige Presse immer wieder auf seine baldige Entscheidung. Die  "Entscheidungsfreude" des (mittlerweile) Exkollegen wurde sogar in der Presse ironisch kommentiert. Dazu gab es auch allen Grund, schließlich waren bereits weitere Gerüchte im Umlauf. Eines davon lautete, dass d...
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Treffen der Landesvorstände in Würzburg

Ich gebe zu, dass ich einigermaßen skeptisch nach Würzburg gefahren bin. In Zeiten des "Weckrufs 2015" und anderen Begleiterscheinungen des Kampfes um die Bundesspitze der AfD  habe ich mir die Gesprächsrunde der Landesvorstandsvertreter im Vorfeld relativ konfrontativ vorgestellt. Allerdings bin ich dann sozusagen "angenehm enttäuscht" worden. Am wichtigsten war für mich, das alle Vertreter trotzt zum Teil klar gegenläufiger Startpositionen den unbedingten Willen zeigten, die Lage gemeinsam ...
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Kurz und knackig – worum geht’s beim Bahnstreik der GDL?

Alle sind genervt vom Bahnstreik der GdL. Doch worum geht es eigentlich - hier ein zugegebenermaßen nicht ganz unbefangener Blick auf die Hintergründe: Um die soziale Marktwirtschaft geht es, zu der die Tarifautonomie gehört - d. h. das Recht der Gewerkschaften und der Arbeitgeber(verbände), Tarifverträge über Arbeitsbedingungen zu verhandeln sowie abzuschließen - und zwar frei von staatlichen Eingriffen. Dieses Recht soll nun nach dem Willen der Bundesregierung beschnitten werden, nämlich du...
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Energiepolitik in Thüringen – Bürgerforum mit Stefan Möller am 11.05.2015 in Eisenach

MdL Möller erläutert die energiepolitischen Lösungsansätze der AfD-Fraktion
Am gestrigen Abend hatten sich Mitglieder der AfD und Interessierte im Bürgerbüro des AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Möller zusammengefunden, um dessen Ausführungen zum Thema Energiepolitik in Thüringen zu folgen. Ausgangspunkt des Vortrags war die Energiewende und die Frage: Haben wir eine sichere, umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung? Zum Thema sichere Energieversorgung stellte Möller fest, dass durch die Erneuerbaren Energien auch in Thüringens Stromnetzen ...
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Parlamentarischer Abend im Landtag am 29. April 2015

MdLs, Fach- und Pressereferenten der AfD-Fraktion lassen sich das Büfett schmecken
Mittlerweile hat unsere noch recht junge Fraktion zwei sogenannte "Parlamentarische Abende" im Thüringer Landtag erlebt. Das sind Veranstaltungen des eher angenehmen Typs. Dieses Mal hatte die Mitteldeutsche Medienförderung (MDM) eingeladen. Es wurden Ausschnitte von diversen Filmen gezeigt, die die MDM gefördert hatte. Die Mitteldeutsche Medienförderung unterstützt mit Zuschüssen und Darlehen Film- und Medienproduktionen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wobei als Bedingung der Nachw...
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