„Die Wahrnehmung von Grundrechten schadet der Wirtschaft Thüringens“ – Plenumsbericht vom 22.04.2016

Der dritte Plenumstag begann mit dem CDU-Antrag: „Belastungen des Mittelstandes reduzieren - KMU-Test in Thüringen einführen“. Stefan Möller kritisierte die ideologisch begründete Besserwisserei als Ausdruck der Politik der Landesregierung gegenüber den Verantwortlichen in Wirtschaft und Mittelstand. Dabei griff Möller auch den Vorwurf von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee aus der letzten Haushaltdebatte auf, dass die AfD, „indem sie von ihrem grundrechtlich verbrieften Demonstrationsrecht ...
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AfD: Aufgabenprüfung anstatt Gebietsreform – Plenumsbericht vom 21.04.2016

Wie am Vortag beschlossen, begann der zweite Plenumstag mit dem Tagesordnungspunkt 7: „Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen, Gesetzentwurf der Landesregierung in seiner ersten Beratung. Mike Mohring (CDU) bezeichnete die geplante Gebietsreform als Generalangriff auf den ländlichen Raum und bemängelte die fehlenden Aussagen zur notwendigen Strukturreform. Er betonte, dass der Ministerpräsident immer nicht da sei, wenn es um die Gebietsreform geht. Insbesondere die SP...
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„AfD wirkt“ – Thüringen führt den 17. Juni als einzigen weiteren Gedenktag ein – Plenumsbericht vom 20.04.2016

Das Plenum begann nach einer Schweigeminute für einen kürzlich verstorbenen ehemaligen Landtagsabgeordneten der CDU wie immer mit den Aktuellen Stunden. Für unterschiedliche Reaktionen sorgte zu Beginn auch die neue Sitzordnung, da der ehemalige AfD-Abgeordnete Helmerich nun hinten in der letzten Reihe bei der SPD-Fraktion seinen Platz gefunden hatte. Dort saß er ausgerechnet mit Christoph Matschie, einem der wenigen SPD-Abgeordneten, der gegen Helmerichs Aufnahme in die SPD-Fraktion gestimmt ha...
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„Wir sind keine CDU-Duracell-Klatschhäschen“

kennzeichnete AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen in seiner Rede den Charakter des 5. AfD-Bundesparteitages in Stuttgart. Die Alternative für Deutschland vertritt einen modernen Konservativismus, freiheitliches Denken und einen gesunden Patriotismus auf der Basis des Grundgesetzes. Das bedeutet keineswegs eine rückwärtsgewandte Politik, sondern das Bestreben, Erhaltenswertes in unserer Gesellschaft zu bewahren und nicht einer multikulturellen Beliebigkeit zu opfern. Daher ist es nicht überraschen...
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Über Demokratie und „Ausgrenzungsfraktionen“ – der Bericht über die Plenarsitzung vom 17. März 2016

Nach der Begrüßung durch den Landtagspräsidenten erfolgte die Wahl und Ernennung von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs nach den Wahlvorschlägen der Fraktionen der SPD und DIE LINKE. Vorgeschlagen wurden Petra Reiser-Uhlenbruch und Renate Licht, die nach einer geheimen Wahl ihre Ernennungsurkunden erhielten. Frau Reiser-Uhlenbruch war vorab der Einladung der AfD-Fraktion gefolgt und hatte sich dieser vorgestellt. Allerdings wurde schnell klar, dass in rechtspolitische...
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„Von der AfD lernen, heißt siegen lernen“ – der Bericht über die Plenarsitzung vom 16. März 2016

Wer in den letzten Tage im Internet Artikel über die AfD gelesen hatte, dem fiel sicherlich auf, dass einige dabei waren, welche den Fraktionen der AfD eine schwache parlamentarische Leistung attestierten - freilich ohne hierbei in die Details zu gehen. Schaut man sich allerdings die Liste der Tagesordnungspunkte der aktuellen Plenarwoche im Thüringer Landtag an, wurde einem schnell klar, dass dies ein typischer Diffamierungsversuch ist. Denn von insgesamt 21 Gesetzesentwürfen und Anträgen kamen...
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Über inhaltsleere oder inhaltsschwere Gesetzentwürfe – Bericht zum Landtagsplenum am 25. Februar 2016

Vor dem ersten Tagesordnungspunkt des zweiten Plenumstages, dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Architekten- und Ingenieurskammergesetzes beantragte Stefan Möller eine Sitzung des Ältestenrates wegen der Verletzung der Fassadenhoheit durch Abgeordnete oder Referenten der regierungstragenden Fraktionen vom Vorabend. Dazu wurde die Sitzung kurz unterbrochen. Hintergrund war ein übergroßes Transparent mit der Aufschrift „Hass ist keine Alternative für De...
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„Freies Geld für freie Bürger“ und weitere Vorschläge der AfD – Bericht zum Landtagsplenum am 24. Februar 2016

Nach der Begrüßung durch den Landtagspräsidenten und der Wahl von Anja Müller nach dem Ausscheiden von Elke Holzapfel als neue Schriftführerin des Plenums begann die 2-tägige Landtagssitzung wie üblich mit der Aktuellen Stunde. Bei der Behandlung des Antrages der Fraktionen DIE LINKE und der SPD zum Thema: „Brandanschlag in Kahla - neue Eskalationsstufe rechter Gewalt in Thüringen?“ brachte Thomas Rudy deutlich zum Ausdruck, dass im politischen Diskurs kein Platz für Gewalttätigkeiten jeglich...
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Thüringer Wahlkampfhilfe in Sachsen-Anhalt

Am vergangenen Wochenende fanden sich zahlreiche Helfer aus Thüringen und Sachsen im südlichen Sachsen-Anhalt ein, um im dort bereits auf Hochtouren laufenden Landtagswahlkampf 2016 die AfD zu unterstützen. Unter den Helfern waren auch die Landtagsabgeordneten Thomas Rudy (Greiz-Altenburg) und Carsten Hütter (Sachsen) sowie Mitglieder aus den Kreisverbänden Greiz-Altenburg, Jena-Gera-SHK und Ilmkreis-Gotha. Landessprecher André Poggenburg und sein Wahlkampfteam hatten zuvor detaillierte Pläne...
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Jeder gegen Jeden – alle zusammen gegen Deutschland

Zumindest scheinen die Politiker der etablierten Parteien allesamt die Zielrichtung ihres Handelns völlig aus den Augen verloren zu haben. Kanzlerin Angela Merkel und die Bundesminister haben mal geschworen, dass sie ihre „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde“(n). Aber danach sieht es nicht aus....
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„Was Thüringen macht, ist was Gutes“

Dieser Satz, der nach Informationen der „Thüringer Allgemeinen“ vom Sprecher des Thüringer Bildungsministeriums Gerd Schwinger stammt, mag grundsätzlich richtig sein. Es kommt nur darauf an, in welchem Zusammenhang er gebraucht wird. In diesem Artikel ging es darum, dass nach wie vor Fahrten von Gegendemonstranten zu rechten bzw. rechtsextremen Kundgebungen aus dem Steuersäckel bezahlt werden: http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Thueringer-CDU-Land-soll-keine...
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Armlänge Abstand halten, nicht alleine unterwegs sein, abends zuhause bleiben – Soll das die Zukunft sein?!

Nach dem Bekanntwerden der massenhaften sexuellen Übergriffe und Vergewaltigungen, einhergehend mit Diebstahl und Körperverletzung, in mehreren deutschen Städten in der Silvesternacht ist die „Veränderung“ Deutschlands und Europas nun auch in den Mainstream-Medien und den Öffentlich-Rechtlichen angekommen. Was vorher allenfalls in kleinen Lettern in der Regionalpresse thematisiert wurde, konnte wegen der Vielzahl an Opfern nicht in dem Maße verschwiegen und klein gehalten werden, wie es bisla...
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Öffentliche Diskussion zum Thüringer Bildungsplan

Mit mehrmonatiger Verspätung legte das Thüringer Kultusministerium kurz vor Weihnachten den „Thüringer Bildungsplan bis 18 Jahre. Bildungsansprüche von Kindern und Jugendlichen“ vor. Der Freistaat Thüringen nimmt hier eine Vorreiterrolle ein, da in diesem Bildungsplan der Orientierungsrahmen für pädagogisches Handeln und Bildung für den Lebensabschnitt vom frühen Kindesalter bis zum Beginn des Berufslebens festgeschrieben wird. Damit ist dieser Bildungsplan von herausragender Bedeutung für die E...
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Sexuelle Übergriffe und Gewalt – Wo bleibt der Aufschrei?!

In der Silvesternacht ereignete sich eine sexuelle Massenstraftat in Köln, bei der über 80 Frauen nach bisherigem Stand* durch Männer belästigt, genötigt und bestohlen wurden. In einem Fall wird wegen Vergewaltigung ermittelt. Nachdem erst keine Täterbeschreibung in den Medien erschien, musste unter dem Druck der Öffentlichkeit zugegeben werden, dass es sich bei den Straftätern um eine Gruppe ausgehend von 1000 Migranten und Asylbewerbern aus Nordafrika und dem arabischen Raum* handelt. Die Männ...
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Die AfD sagt DANKE an tausende Unterstützer

Das Jahr 2015 ist mit einem riesigen Erfolg für die Alternative für Deutschland (AfD) zu Ende gegangen. Dem Spendenaufruf der Partei vom 7. Dezember 2015 waren tausende Menschen gefolgt, so dass bis zum 31.12.2015 um 17:00 Uhr die großartige Summe von 2.092.016,12 € auf den Konten der AfD eingegangen war. Das sind ca. 83.680 €, die in diesem Zeitraum Tag für Tag von Mitgliedern und Unterstützern der AfD gespendet wurden. Diese Spendenaktion war notwendig geworden, nachdem die CDU/CSU/SPD-Frak...
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Bürgerstammtisch in Eisenach

Auf Einladung des Kreisverbandes Westthüringen der Alternative für Deutschland (AfD) hatten sich am 17. Dezember viele Mitglieder und Interessenten der Partei im Gasthaus „Augustiner-Bräu“ in Eisenach eingefunden. Der Raum war überfüllt, so dass ein dichtes Gedränge herrschte. Unter den Teilnehmern waren neben den AfD-Mitgliedern viele neue Gesichter zu erkennen. Kein Wunder - konnte doch der Kreisverband wie die gesamte Thüringer AFD in den letzten Wochen eine Reihe neue Mitglieder aufnehmen. D...
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Angela Merkel und der CDU-Parteitag in Karlsruhe – deutsche Parteiendemokratie im Jahr 2015

Vor dem Karlsruher CDU-Parteitag gab es vielerorts die Erwartung, dass Angela Merkel dort auf deutliche Kritik an ihrem gegenwärtigen Regierungskurs, insbesondere an der von ihr betriebenen Flüchtlingspolitik stoßen würde. Doch die von manchen gefürchtete und von anderen erhoffte große Abrechnung blieb aus. Die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin konnte ihre Partei hinter sich und auf Linie bringen. Selbst der Chef der bayrischen Schwesterpartei CSU, der Merkel auf dem CSU-Parteitag wenige Tag...
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Das Märchen von Toleranz und Meinungsfreiheit – Keine Weihnachtsgeschichte!

Die Mitglieder im AfD-Landesverband Thüringen und die Abgeordneten der Landtagsfraktion nehmen sich die Freiheit heraus, ihre Meinungen zu sagen. Sie tun das in persönlichen Gesprächen, zu Bürgerstammtischen, zu den Bürgerdialogen der Fraktion, zu den Demonstrationen in Erfurt und Gera und im Landtagsplenum. Viele interessierte Bürger und Sympathisanten machen das auch. Inzwischen muss man aber den Nachsatz ergänzen: Wenn sie sich trauen und ihre Angst überwinden. Dabei geht es schon nicht mehr ...
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AfD-Großkundgebung in Erfurt: Fünf Grundsätze für Deutschland

Deutschland ist nicht verhandelbar! Das ist der erste von fünf Grundsätzen, die der Landessprecher der AfD Thüringen, Björn Höcke, bei der letzten großen Kundgebung der AfD Thüringen in diesem Jahr in Erfurt vorgestellt hat. Die Thesen hatte Höcke gemeinsam mit dem stellvertretenden Bundessprecher der AfD und Landessprecher der Partei in Brandenburg, Alexander Gauland, ausgearbeitet, der sie zeitgleich bei der Kundgebung der AfD Sachsen Anhalt in Magdeburg vorgestellt hat. Deutschland ist n...
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Gemeinsame Erklärung der Fraktion und des Landesverbands der AfD zum Terroranschlag von Paris

In der letzten Nacht ereignete sich in Paris ein unfassbar feiger islamistischer Terroranschlag. Dieser Angriff richtete sich gegen unsere Lebensweise, Kultur und Werte. Heute ist nicht der Tag für politische Forderungen. Der Landesverband Thüringen und die Landtagsfraktion der AfD trauern mit den Hinterbliebenen um die Opfer der Terrornacht von Paris.   Björn Höcke                      Stefan Möller                   Stephan Brandner Wiebke Muhsal                         ...
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Mut zur Wahrheit – Wahre Worte sind nicht schön, schöne Worte sind nicht wahr

Die Altparteien haben es sich über Jahre, gar jahrzehntelang in einer Parallelwelt der politischen Korrektheit bequem gemacht, in welcher sie weltfremd vor sich hin phrasieren und die Bürger mit warmen Worten abspeisen. In ihrer Hängematte der Wirklichkeitsverleugnung liegen CDU bis Linke da und verteilen ab und an gut klingende, aber ideologische Wortfetzen wie Brotkrumen an das Volk, das wiederum mit seinen Sorgen und Nöten alleine gelassen wird. Selbst jetzt, wo in Deutschland angesichts der ...
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Großer Zuspruch zur Sprechstunde mit Stefan Möller

Eisenach. Das Abgeordnetenbüro hatte zur Sprechstunde mit dem AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Möller ins Büro in die Wartburgallee und zum anschließenden Bürgerforum eingeladen und viele Interessierte kamen. Sie kamen nicht, um die AfD mit Rassismus- und Brandstiftervorwürfen zu überschütten oder die Partei wegen ihrer unermüdlichen Arbeit für Deutschland und die Beibehaltung der traditionellen Werte und Kultur zu beschimpfen und zu verhöhnen. Der Zuspruch war groß, daran konnte auch die wie ...
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Auswertung der Plenarsitzung im Thüringer Landtag vom 30.09. bis 02.10.2015

Zu Beginn der 27. Plenarsitzung wies der Landtagspräsident Christian Carius auf die für diesen Abend angemeldeten Demonstrationen und Gegendemonstrationen hin. Ohne die AfD als Initiator der Demonstration gegen die aktuelle Flüchtlingspolitik und die Organisatoren der Gegendemos mit Namen zu nennen, wusste jeder im Saal, wer angesprochen war. Herr Carius sprach vom hohen Gut der Meinungs-, Demonstrations- und Pressefreiheit, das aber nicht selbstverständlich ist. Diese Freiheiten sind allgegenwä...
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Über die Heuchelei der Linken

In den letzen Wochen fanden jeweils mittwochs in Erfurt Großdemonstrationen der AfD statt, an denen mit steigender Tendenz jeweils Tausende von Bürgern teilgenommen haben. Es ist müßig, darüber zu streiten, ob es am Ende nun 5.000 oder 8.000 Teilnehmer waren, wie es im Nachgang immer getan wird. Es ist belanglos, denn kaum noch zu leugnende Tatsache ist, daß die vollkommen verfehlte und aus dem Ruder gelaufene Asyl- und Einwanderungspolitik zunehmend als existenziell bedrückendes Problem wahrgen...
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Erneut großer Zulauf zur AfD-Demonstration

Auch die dritte AfD-Demonstration in Erfurt war wiederum ein beeindruckendes Erlebnis für die Beteiligten. Ca. 8.000 Teilnehmer bekundeten ihre Zustimmung zu den Zielen der AfD und sprachen sich gegen das Versagen der Verantwortlichen in der Landes- und Bundespolitik aus. Diese Demonstrationen finden von Woche zu Woche einen größeren Zulauf und werden fortgeführt. Ca. 8.000 Menschen waren zum Treffpunkt der Demonstration vor dem Thüringer Landtag erschienen. Bereits vor dem Beginn der Ver...
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Erfolgreichste Demo gegen Asylpolitik in Thüringen: 5.000 folgten der AfD-Demonstration

Nachdem die erste Demonstration der AfD in der vorangegangenen Woche mit 2.000 Teilnehmern erfolgreich gestartet war, versammelten sich am gestrigen Mittwoch ca. 5.000 Menschen auf dem Willy-Brandt-Platz im Zentrum der Thüringer Landeshauptstadt, um an der Kundgebung der Alternative für Deutschland (AfD) teilzunehmen. Selbstredend waren auch Demonstranten von den Linken und Grünen sowie von ihnen unterstützten Parteien und Organisationen dem Aufruf gefolgt, aber nicht um friedlich zu demonstr...
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Der Wirklichkeit entgegen!

Wie sich eine Nachricht entwickeln kann, zeigte in bezeichnender Weise der (Mitteldeutsche Rundfunk (MDR). Zur Demonstration der Alternative für Deutschland (AfD) unter dem Motto: „Thüringen und Deutschland dienen – Asylchaos beenden“ waren am Mittwoch ca. 2.000 besorgte Bürgerinnen und Bürger aus Thüringen, aber auch darüber hinaus nach Erfurt gekommen. Es war eine friedliche Demonstration vom Domplatz zur Staatskanzlei, die aber eins unmissverständlich deutlich machte: Viele Bürger sind nic...
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